Türkei: 15. Juli – Tag der Demokratie und nationalen Einheit

Am 15. Juli vor drei Jahren wurde in der Türkei ein Putschversuch verübt. Nach der Idee des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan wurde der 15. Juli zum Nationalfeiertag unter dem Motto: Tag der Demokratie und nationalen Einheit erklärt.
Beim Versuch, den Putsch zu vereiteln, sind 251 Personen ums Leben gekommen, mehr als 2200 wurden verletzt. Nach dem versuchten Umsturz wurden 130.000 Angestellte entlassen, denen vorgeworfen wird, mit der Bewegung Fethullah Gülens in Verbindung zu stehen, der als der Drahtzieher gilt. Zahlreiche Privatschulen, Universitäten, über 40 Fernseh- und Rundfunkstationen, 70 Zeitungen und ca. 1600 Vereinigungen wurden geschlossen. 

Türkei führt Antiterroroperation im Irak durch

Das türkische Verteidigungsministerium erklärte, dass es am 27. Mai im Norden Iraks unter dem Decknamen „Pençe-2“ eine neue Antiterroroperation gestartet habe. Artillerie, Hubschrauber und pilotenlose Flugzeuge sollen Objekte der als Terrororganisation erklärten Kurdischen Arbeiterpartei angegriffen und 61 Terroristen getötet haben.

Partei SYRIZA soll in eine Bewegung transformiert werden

Der griechische Ex-Premier und Vorsitzende der Partei SYRIZA, Alexis Tsipras, appellierte, die Partei in eine breite Bewegung zu transformieren, die zu „einem Heim für alle progressiven und demokratischen Kräfte“ werden sollte. Tsipras versicherte, dass eine solche Veränderung nicht ein Abtreten von den bisherigen Ideen bedeute, sondern die Umwandlung von SYRIZA in eine „Partei der Massen“ und „wichtigste Stimme der progressiven Kräfte im Land“.

Orthodoxe Gräber in Kosovo geschändet

In einem Moment der wachsenden Spannung zwischen Belgrad und Pristina wurde am Sonntag bekannt gegeben, dass in einem orthodoxen Friedenhof im Kosovo 20 Grabmäler geschändet wurden. Belgrad bezeichnete den Vandalenakt als eine Illustration der „Ideologie des Hasses“. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) verurteilte den Vorfall und forderte eine schnelle Aufklärung.  

Albaniens Präsident und Albanische Akademie der Wissenschaften im Konflikt

Albaniens Präsident Ilir Meta weigerte sich, den Erlass für die Ernennung von Scander Ginushi zum Vorsitzenden der Albanischen Akademie der Wissenschaften zu unterzeichnen. Die Leitung der Akademie erklärte, dass die Weigerung gesetzwidrig sei und sie dadurch in die Sackgasse geführt werde, da Ginushi legitim von der Vollversammlung der Akademie gewählt worden ist. Zu den Motiven für die Weigerung des Präsidenten gehört, dass Ganushi in der Zeit, in der er Mitglied der Akademie auch Vorsitzender einer politischen Partei war und das verstoße gegen das Gesetz. Scander Ginushi war der einzige Kandidat für den Posten und wurde mit 35 Stimmen „für“ und nur 6 „dagegen“ gewählt.

Zusammengestellt von: Stoimen Pawlow

Übersetzung: Georgetta Janewa