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Bulgarien zu 100 Prozent bereit für den Schengener Raum

Im Einklang mit den Schengener Vereinbarungen hält Bulgarien nun fünf neue schnelle Patrouillenboote einsatzbereit, darunter das 100-Tonnen-Schiff "Obsor".
Foto: www.mvr.bg
Bulgarien ist technisch bereit für den Schengener Raum. Dies sagte für Radio Bulgarien der stellvertretende bulgarische Innenminister Pawlin Dimitrow. Es wurden 174 Verträge im Wert von 170 Millionen Euro aus europäischen und bulgarischen Quellen abgeschlossen, die bis Ende 2010 realisiert werden sollen. Im Einklang mit den Schengener Vereinbarungen wurde die bulgarische Flagge auf fünf schnellen Patrouillenbooten gehisst, die unsere Seegrenze bewachen sollen. Eines von ihnen – das 100-Tonnen-Schiff "Obsor", ist nach den Worten von Pawlin Dimitrow einzigartig. Damit haben wir 13 Schiffe und sie sind die besten in Europa. Zur Kontrolle auf der Donau wird es Ende November schon sechs Schnellboote geben.

"Gleichzeitig müssen bis zum 5. November auch die drei neuen Hubschrauber geliefert werden", sagt der stellvertretende Innenminister weiter. "Sie werden ausschließlich zur Kontrolle der EU-Außengrenze eingesetzt, wozu Bulgarien verpflichtet ist. Gegenwärtig laufen die notwendigen Verfahren – Versicherungen, Treibstofflieferverträge, damit nach dem Erhalt und der Registrierung der Hubschrauber, sie ihre Funktion aufnehmen können."

Bisher liefen nach den Worten von Pawlin Dimitrow sechs Kontrollbesuche der Schengener Arbeitsgruppe bei uns. Die Empfehlungen werden erfüllt und jeden Monat wird Bericht erstattet. Die wichtigste Kontrolle der Bereitschaft Bulgariens wird Anfang Dezember sein. Es geht um die Bereitschaft des Landes für das Schengener Informationssystem. Es ist die größte gemeinsame Datenbank in Europa zum Schutz der öffentlichen Sicherheit. Nach den Worten von Pawlin Dimitrow wird Bulgarien ab dem 5. November das Schengener Informationssystem nutzen.

"Wir sind zu 100 Prozent bereit und werden die 30 Millionen Informationseinheiten in diesem System der Mitgliedsländer nutzen können", sagte der stellvertretende Innenminister. "Wir werden unsererseits alle unsere Informationen zur Verfügung stellen – gesuchte Personen und Kraftfahrzeuge. In diesem Zusammenhang haben wir die entsprechende Änderung unserer Gesetzgebung beschlossen. Ich kann sagen, dass wir technisch gesehen bereit sind. In den nächsten Tagen wird das bulgarische SIRENE-Büro eröffnet, das das Herzstück des Systems darstellt. Jedes Land, das zum Schengener Raum gehört, errichtet ein solches nationales Büro. Es wird rund um die Uhr arbeiten und im ständigen Kontakt mit dem Schengener Informationssystem stehen."

Gegenwärtig werden die Kader ausgebildet, die notwendig sind, um das Informationssystem aus allen Gliedern der Kriminalpolizei, die mit der Suche nach Personen oder Sachen befasst sind, mit Informationen zu versorgen.

Unsere polizeiliche Zusammenarbeit mit Rumänien und Griechenland ist nach den Worten von Pawlin Dimitrow sehr gut entwickelt, entsprechend der Schengener Konvention. Insbesondere mit Rumänien arbeite Bulgarien sehr intensiv in dieser Hinsicht. Auf der Grundlage einer bilateralen Vereinbarung wurden Kontaktzentren in Giurgiu in Rumänien und in Promahon in Griechenland geschaffen. Das ist eine Voraussetzung für operative polizeiliche Zusammenarbeit im Schengener Rahmen.

"Das Wichtigste für mich ist die letzte Bewertung im Dezember d. J. in bezug auf das Schengener Informationssystem und das SIRENE-Büro. Damit werden die bulgarischen Bemühungen abgeschlossen. Falls wir eine positive Bewertung erhalten und man keine weiteren Kontrollen durchführen möchte, glaube ich, dass das die Hauptvoraussetzung für unseren Schengenbeitritt im März 2011 sein wird."

Übersetzung: Vladimir Daskalov
По публикацията работи: Iliana Rajtschewa


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