Die Balkanpolitik Bulgariens im Jahr 2012

veröffentlicht am 18.12.12 um 08:12

Foto: Архив

Im ausgehenden Jahr 2012 hielt Bulgarien traditionell an einer aktiven Balkan-Politik fest. Was die Staaten des Westbalkans betrifft, war Bulgarien an erster Stelle um deren europäische und euroatlantische Integration bemüht. Gleichzeitig baut das Land seine intensiven Beziehungen zu den EU- und NATO-Staaten der Region aus.

Bulgarien war einer der aktiven Befürworter, Serbien Anfang 2012 den Status als EU-Beitrittskandidat zu verleihen, nachdem sich das Land mit dem Kosovo auf regionale Zusammenarbeit geeinigt hatte. Diese Vereinbarung war ein Ergebnis des schwierigen Dialogs zwischen Pristina und Belgrad, bei dem Sofia um Mithilfe bemüht war. Auch setzte sich unser Land für die europäische Perspektive von Albanien und Montenegro ein. Im Oktober erklärte Ministerpräsident Bojko Borissow offiziell, Bulgarien befürworte die EU-Beitrittskandidatur Albaniens. Im Fall Montenegro ist Bulgarien für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Im Vorfeld des Dezember-Gipfels der Gemeinschaft äußerte Außenminister Nikolaj Mladenow, der Verhandlungsprozess erfordere merkliche Anstrengungen und Kapazitäten, wobei Bulgarien bereit sei, Montenegro auf diesem Weg zu unterstützen.

Auch Mazedonien konnte, was seine europäische Perspektive betrifft, bisher mit der Hilfe Bulgariens rechnen. Allerdings erklärte Sofia gegen Jahresende, dass diese Hilfe nicht bedingungslos gewährt werde und forderte in diesem Zusammenhang von der mazedonischen Regierung die Einstellung des antibulgarischen Vorgehens als auch der Diskriminierung mazedonischer Bürger mit bulgarischer Selbstbestimmung. Der harte Ton Sofias zeigt scheinbar Wirkung. Mazedonien bestätigte seine Bereitschaft zur Unterzeichnung eines Vertrages über gutnachbarliche Beziehungen und Zusammenarbeit sowie zur Teilnahme an einer Arbeitsgruppe, die die Ziele und Vorhaben zum Ausbau der bilateralen Beziehungen zusammenfassen soll.

Die Unterstützung Bulgariens für die europäische Perspektive des Westbalkans basiert auf dem Verständnis, dass die EU-Integration dieser Staaten regionale Sicherheit und Stabilität gewährleistet. Andererseits ist man der Auffassung, dass Bulgarien mit seinen Erfahrungen und Fähigkeiten im Umgang mit der Gemeinschaft den Staaten dieser Region behilflich sein kann.

Darüber hinaus ist Bulgarien bereit, seine Erfahrungen auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit weiterzugeben. In diesem Zusammenhang war Sofia Gastgeber einer Konferenz der Verteidigungschefs von Albanien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Griechenland, Montenegro, Rumänien, Serbien, Mazedonien, der Türkei, Slowenien und Kroatien. Im Mittelpunkt des Forums standen u.a. gemeinsame Maßnahmen zur Ausbildung der Streitkräfte als Voraussetzung für den Ausbau der militärischen Fähigkeiten. Im Rahmen der Konferenz einigte man sich auf die Einrichtung eines Ausbildungsnetzwerks für die Streitkräfte der Staaten Südosteuropas.

Auch gegenüber den benachbarten EU- und NATO-Staaten verfolgt Bulgarien eine aktive Politik, jedoch in einem anderen Rahmen. Mit Rumänien, Griechenland und der Türkei finden regelmäßig gemeinsame Regierungssitzungen statt. Eine diesjährige bulgarisch-rumänische Regierungstagung stand ganz im Zeichen des Ausbaus der direkten Zusammenarbeit zwischen den Behörden beider Staaten. Als künftige Priorität zeichnet sich der Bau weiterer Brücken und Wasserkraftwerke entlang der Donau sowie die mögliche Nutzung des Flusses als aktiven Kulturkorridor ab. Ferner wurde die Verfünffachung des beiderseitigen Warenaustausches konstatiert.

Während der dramatischen Krise in Griechenland war Bulgarien um neues Wirtschaftswachstum unseres Nachbarlandes bemüht. Trotz schwieriger Konjunktur behielten die griechischen Unternehmen ihr Investitionsinteresse an Bulgarien bei. Ihr gegenwärtiges Investitionsvolumen beläuft sich auf über drei Milliarden Euro.

Auch in diesem Jahr setzte sich Bulgarien für die EU-Integration der Türkei ein. Zudem solidarisierte sich unser Land mit dem Ersuchen der Türkei zur Stationierung von Flugabwehrraketen. Ferner wurde die Einrichtung eines bilateralen Kooperationsrates auf hoher Ebene beschlossen. Unterzeichnet wurden knapp 20 Vereinbarungen, Verträge und Protokolle in den Bereichen Wirtschaft, Nachrichtenwesen, Handel, Sicherheit, Diplomatie, Kultur und Beziehungen zwischen den Medien. Auch die Wirtschaftsbeziehungen mit der Türkei verzeichneten einen Aufwärtstrend.

Übersetzung: Christine Christov

По публикацията работи: Stoimen Pawlow

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