Neue Nuancen in Bulgariens Regionalpolitik 2013

veröffentlicht am 17.12.13 um 12:24

Im ablaufenden Jahr waren in der Außenpolitik Bulgariens kaum abrupte Bewegungen zu verzeichnen. Man könnte sagen, dass alles beim alten geblieben ist. Die Regierung des Premiers Plamen Orescharski trat wenigstens in dieser Beziehung in die Fußstapfen der Vorgänger, konnte sich aber einige neue Nuancen nicht verkneifen. Der Akzent wurde ganz offen auf die Zusammenarbeit auf dem Balkan und speziell der Schwarzmeerregion gesetzt. Dafür wurden einige Engagements überdacht, die das Kabinett Borissow im Nahen Osten eingegangen war.

Als Mitglied von EU und NATO sprach sich Bulgarien weiterhin für eine europäische Perspektive des Westbalkanraums aus. In diesem Kontext wurden Freundschafts- und Nachbarschaftsabkommen mit Mazedonien und Serbien in Aussicht gestellt und die Bemühungen Albaniens, des Kosovo und Bosniens für eine Annäherung an die Europäische Union tatkräftig unterstützt. Der neue Außenminister Bulgariens, Christian Wigenin, hatte bei seinem Amtsantritt eine harte, jedoch vernünftige Haltung gegenüber dem Nachbarn Mazedonien angekündigt. Die Gespräche über den Nachbarschaftsvertrag mit Mazedonien gerieten in die Sackgasse, was dessen Weg in die EU nicht gerade erleichtert. Die EU-Beitrittsgespräche werden aber auch aus anderen Gründen auf die lange Bank geschoben, die rein innenpolitischen Charakters sind. Diese sind aber für Bulgarien, wie auch für andere Länder nicht minder wichtig.

Was die Beziehungen innerhalb der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation anbelangt, richtete Ministerpräsident Plamen Orescharski seine Bemühungen auf bestimmte Bereiche, die für Bulgarien vorrangig von Interesse sind. Diese sollen auch während unseres Vorsitzes in der Organisation ab dem 1. Januar kommenden Jahres in den Mittelpunkt gerückt werden. Darunter ist die öffentlich-rechtliche Partnerschaft in den Bereichen Tourismus, Eisenbahnwesen und Seeverbindungen. In diesem Zusammenhang will Bulgarien enger mit der Donaukommission zusammenarbeiten und die Europäische Kommission zu einem stärkeren Engagement gegenüber unserer Region bewegen. Nichtsdestotrotz solle auch die Zusammenarbeit mit weit entfernten Partnern, wie Japan, Südkorea und China vorangebracht werden.

Die Ereignisse in Syrien haben die bulgarische Außenpolitik vor neue Herausforderungen gestellt. Premierminister Orescharski schätzte richtig ein, dass Bulgarien wohl kaum maßgeblich zur Lösung der Konflikte im Nahen Osten beitragen können und übte im Gegensatz zu seinem Vorgänger Borissow Zurückhaltung. Das bedeutet aber nicht, dass Bulgarien nicht an einer Zusammenarbeit mit den Ländern des sogenannten „arabischen Frühlings“ und der Gruppe der „Freude Syriens“ gelegen ist. Denn Bulgarien gehört zu jenen Ländern, die am meisten von der syrischen Flüchtlingswelle betroffen wurden. Die illegalen Einwanderer über die bulgarisch-türkische Grenze lenkten die Aufmerksamkeit nicht nur auf sich, sondern auch auf daraus resultierenden Problemen mit den Nachbarn. Außenpolitisch gab es noch eine Reihe anderer Fragen zu lösen, bei denen Diplomatie unabdingbar notwendig war. Genannt sie die Haltung der Europäischen Union darüber, ob die Hisbollah auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt werden solle oder nicht. Bulgarien verhielt sich dazu sehr diskret, denn es sollten die Risiken vor einem neuen Bombenanschlag ausgeschlossen werden, wie er sich im Juli 2012 auf dem Flughafen von Burgas ereignete, der mit der Hisbollah in Verbindung gebracht wurde.

Bulgarien will im neuen Jahr seiner Außenpolitik eine stärkere wirtschaftliche Note verleihen. D.h. es soll mit diplomatischen Mitteln nach neuen Märkten und Investoren gesucht werden. Erste Schritte wurden bereits eingeleitet – so z.B. wurde eine Sonderabteilung zur Koordinierung der Politik des Außen- und des Wirtschaftsministeriums eingerichtet. Erste Ergebnisse werden bereits zu Beginn kommenden Jahres erwartet.

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

По публикацията работи: Stoimen Pawlow

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