Blickpunkt Balkan

veröffentlicht am 20.12.13 um 12:36

Serbien nimmt EU-Beitrittsverhandlungen auf
Die EU wird im Januar Beitrittsgespräche mit Serbien aufnehmen. Das haben die Europaminister der 28 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel beschlossen. Die erste Runde der Beitrittsgespräche soll am 21. Januar stattfinden, wie Erweiterungskommissar Stefan Füle mitteilte.
Damit belohnten sie die serbische Regierung für die Entspannung ihrer Beziehungen zur ehemaligen südserbischen Provinz Kosovo. Die Normalisierung zum jüngsten europäischen Staat kam in den vergangenen Monaten unter massivem Druck aus Brüssel zustande.
Mit dem Kosovo führt die EU nun Gespräche über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen. Sie sollen im nächsten Jahr abgeschlossen werden. Das Abkommen bereitet das Land auf den Beitrittsprozess zur EU vor.
Nach den Kriegen in den neunziger Jahren hat die EU allen Staaten des westlichen Balkans eine Aufnahme versprochen, um die Region zu stabilisieren. Slowenien und Kroatien, zwei Nachfolgestaaten des früheren Jugoslawiens, sind bereits EU-Mitglieder. Serbien und seine frühere Südprovinz blieben diesem Prozess wegen der Auseinandersetzungen über die Abspaltung des Kosovos lange fern.

Albanien noch nicht reif für Beitrittsgespräche mit der EU
Albanien wird in nächster Zukunft noch nicht den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Dies wurde zu Beginn des Europaminister-Treffens in Brüssel bekannt.
"Wir denken, dass es eine Menge Fortschritte in Albanien gab, aber wir meinen, dass wir eine etwas längere Erfolgsbilanz brauchen, bevor wir den Kandidatenstatus billigen können", sagte der dänische Europaminister Nick Hækkerup. Der Kandidatenstatus ist eine Etappe auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft, die dem Beginn von Verhandlungen vorausgeht, und kann von den EU-Regierungen nur einstimmig beschlossen werden.

Rumänien zieht umstrittenes Gesetz vorerst zurück
Auf mehreren Ebenen ist die sozialliberale Parlamentsmehrheit in Rumänien daran, die Bekämpfung der Korruption zu hintertreiben. Dies hat zu Empörung in Europa und Protesten im eigenen Land geführt.
In einer Nacht-und-Nebel-Aktion sollte ein dubioses Amnestiegesetz durch das Parlament gepeitscht werden. Die EU hat große Besorgnis über den Kurs der rumänischen Regierung geäußert. Zudem demonstrierten am vergangenen Sonntag einige hundert Bürger in Bukarest gegen die Abänderung des Strafgesetzes. Daraufhin entschloss sich die sozialliberale Regierungskoalition kurzfristig zu einem Rückzieher.
Das umstrittene Amnestiegesetz bezieht sich unter anderem auch auf verurteilte Personen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu sechs Jahren. Die Beratung des Amnestiegesetzes im Plenum wurde ausgesetzt, bis das Parlament Anfang Februar 2014 wieder zusammentritt. Die Vorlage soll in den Kommissionen nochmals begutachtet und der Öffentlichkeit zur Beurteilung vorgelegt werden. Die Opposition kritisierte jedoch, dass das Gesetz gleich hätte zurückgewiesen werden sollen. Die Regierungsmehrheit wolle wohl warten, bis die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit nachlasse, und die Vorlage dann verabschieden.

Griechenland baut wieder neue Autobahnstrecken
Die EU unterstützt die Fertigstellung von vier großen Autobahnen in Griechenland mit einer Geldspritze von 2,7 Milliarden Euro. Dazu gehört auch die Fertigstellung der Autobahn zwischen Thessaloniki und der bulgarischen Grenze.
Der Straßenbau war 2010 infolge der griechischen Schuldenkrise gestoppt worden. „Der abrupte Stopp dieser Projekte war ein sichtbares Symptom der Krise in Griechenland“, kommentierte der EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn.
Durch die Wiederaufnahme der Bauarbeiten soll die Wettbewerbsfähigkeit der betroffenen Regionen verbessert und zudem neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Insgesamt sollen dadurch 6.000 neue Stellen geschaffen werden. 1.700 davon sollen mit der geplanten Fertigstellung 2015 dauerhaft für die Unterhaltung der Straßen angelegt werden.

Kroatischer Fußball-Nationalspieler für zehn Spiele gesperrt
Der kroatische Nationalspieler Josip Simunic wurde mit einer Sperre für zehn offizielle Spiele, einem Stadionverbot für diese zehn Spiele und einer Geldstrafe von 30.000 Schweizer Franken belegt, hat die FIFA-Disziplinarkommission entschieden.
Grund für die Strafe sind diskriminierende und rassistische Gesten und Äußerungen des Fußballstars. Nach dem Rückspiel im europäischen Playoff für die Fußball-WM in Brasilien zwischen Kroatien und Island am 19. November in Zagreb hatte sich Simunic nach dem Schlusspfiff gemeinsam mit kroatischen Zuschauern diskriminierend verhalten. Er skandierte zusammen mit dem Publikum einen kroatischen Gruß, den die faschistische Bewegung Ustascha während des Zweiten Weltkriegs benutzte. Die FIFA-Disziplinarkommission befand, dass dieser Gruß diskriminierend sei und die Würde von Personen in Bezug auf Rasse, Religion oder Herkunft verletze.
Der erste Teil der Sperre ist bei der Endrunde der Weltmeisterschaft in Brasilien zu verbüßen.

Zusammengestellt von: Vessela Vladkova

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