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Bulgarien schließt erfolgreich seinen SEECP-Vorsitz ab

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Sofia war Gastgeber der 20. Jubiläumskonferenz der Organisation für Zusammenarbeit in Südosteuropa (SEECP). Diese Zusammenkunft hat den erfolgreichen Abschluss des turnusmäßigen Vorsitzes Bulgariens in der Organisation markiert, die 1996 auf Initiative Bulgariens ins Leben gerufen wurde. Seinerzeit haben Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Griechenland, Mazedonien, Rumänien, Serbien und die Türkei eine Erklärung für gutnachbarschaftliche Beziehungen, Stabilität, Sicherheit und Zusammenarbeit unterzeichnet.

Mittlerweile haben sich auch Kroatien, Moldawien, Montenegro, Slowenien und Kosovo der Initiative angeschlossen. Während andere regionale Organisationen wie der Stabilitätspakt für Südosteuropa im Laufe der Jahre aufgelöst wurden, entwickelt sich die Organisation für Zusammenarbeit in Südosteuropa weiter. Dafür spricht auch die Tatsache, dass während des diesjährigen Treffens in Sofia die Frage nach einem ständigen Sitz des Ständigen Sekretariats der Parlamentarischen Versammlung der Organisation aufgeworfen wurde.

Ihre Vitalität verdankt die Organisation für Zusammenarbeit in Südosteuropa den adäquaten Handlungen, mit denen sie den Problemen in der Region begegnet. Im letzten Jahr, das unter dem Vorsitz Bulgariens stand, zählte die präzedenzlose Flüchtlingswelle zu den Hauptprioritäten der Organisation. Auf Vorschlag Sofias haben ihre Mitgliedsstaaten im Februar eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, um den Herausforderungen im Zusammenhang mit dem verstärkten Migrationsdruck verantwortungsvoll und solidarisch begegnen zu können. Eine weitere Priorität während des bulgarischen Vorsitzes in der Organisation für Zusammenarbeit in Südosteuropa war die Verknüpfung der regionalen Infrastruktur und Energienetze. In den letzten Monaten ist das Projekt zur Verbindung der Gasnetze Bulgariens und Griechenlands in seine entscheidende Phase getreten. Gestern haben Bulgarien und Rumänien eine Zusatzvereinbarung über den Bau eines Reserve-Pipelineabschnittes unter der Donau unterzeichnet. Der Organisation kommt auch die Unterstützung zugute, die Bulgarien als EU-Land erhält. Sofia erhält beispielsweise Hilfe von der neuen Europäischen Agentur für Grenz- und Küstenschutz, um dem verstärkten Migrationsdruck an seiner Grenze zur Türkei standzuhalten, wovon auch die anderen südosteuropäischen Staaten profitieren.

Der Vorsitz Bulgariens in der Organisation für Zusammenarbeit in Südosteuropa fiel zum Teil auch mit seinem Vorsitz des Ministerrats des Europarats zusammen (vom November 2015 bis Mai 2016). Die dabei gesammelten Erfahrungen werden Bulgarien sicherlich bei seinem 2018 anstehenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union helfen. Dann könnten die Erfahrungen bei der Regelung regionaler Fragen wiederum für die gesamte EU von Nutzen sein.

Übersetzung: Rossiza Radulowa



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