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Blickpunkt Balkan

Bulgarisches Memorandum an die EU sorgt für Spannung in Nordmazedonien

In Nordmazedonien veranstaltete die Oppositionspartei VMRO-DPMNE eine Reihe von Protesten gegen die Regierung von Zoran Zaev. Einer der Gründe ist der Streit um die ethnische Zugehörigkeit des Freiheitskämpfers Gotze Deltschew – ist er ein Bulgare oder ein Mazedonier? Die anti-bulgarischen Stimmungen verstärkten sich nach der Nachricht, dass Sofia der EU ein erläuterndes Memorandum über die bulgarisch-mazedonischen Beziehungen im Zusammenhang mit Skopjes Beitritt zur Union übermittelt hatte. Im Dokument heißt es, dass die Nichteinhaltung des 2017 unterzeichneten Vertrags über Freundschaft und gute Nachbarschaft zwischen Bulgarien und Nordmazedonien und die Blockierung der im Rahmen dieser Vereinbarung eingerichteten gemeinsamen multidisziplinären Expertenkommission für historische und Bildungsfragen für Sofia inakzeptabel ist. In Bezug auf den Text im bulgarischen Memorandum an die EU erklärte die Regierung von Nordmazedonien, dass der Vertrag über Freundschaft und gute Nachbarschaft mit Bulgarien einen rechtlichen Rahmen schafft und Instrumente zur Lösung bilateraler Probleme bietet, und Skopje sich seiner Umsetzung widmet. „Wir sind Verbündete mit Bulgarien in der NATO, wir haben eine gemeinsame Verpflichtung, die gutnachbarlichen Beziehungen, die gegenseitige Zusammenarbeit und den Aufbau von Freundschaft zu verbessern“, erklärte die Regierung in Skopje.


Geld- und sogar Freiheitsstrafen für türkische Zyprioten, die gegen die Corona-Maßnahmen verstoßen

Die Behörden in der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern haben beschlossen, Geldstrafen von bis zu 300 türkische Lira (ca. 30 Euro) und sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr wegen Nichteinhaltung der Vorschriften gegen die Verbreitung von COVID-19 einzuführen, berichtete CNN-Turk. Die neue Verordnung kommt als Folge der Zunahme der Coronavirus-Infektionen, die die Behörden auf Nordzypern in den letzten Wochen registriert haben, stellt CNN-Turk fest.


Flüchtlinge auf der Insel Lesbos in Notcamp untergebracht

Tausende Flüchtlinge und Migranten, die nach dem verheerenden Brand im Flüchtlingslager Moria auf den Straßen und Feldern in der Nähe des völlig zerstörten Camps auf der griechischen Insel Lesbos blieben, wurden in das eilig errichtete Notcamp Kara Tepe untergebracht, berichtet die griechische Tageszeitung „Kathimerini“. Zitiert wird der Regierungssprecher Stelios Petsas, laut dem die Migranten zunächst auf Coronavirus getestet wurden. „Wir verfolgen weiterhin die drei Ziele, die wir uns gesetzt haben: Unterkunft, Nahrung und Schutz“, sagte Petsas und erläuterte, dass das neue Flüchtlingslager eine Polizeistation mit 350 Polizeibeamten haben wird. Nach dem Feuer im für seine sehr schlechten Bedingungen bekannten Flüchtlingslager Moria hat die Polizei sechs mutmaßliche Brandstifter festgenommen. Aus Kreisen der Polizei hieß es, die mutmaßlichen Brandstifter seien Afghanen, deren Asylanträge abgelehnt worden waren.


Rumänien hat die ersten „Patriot“-Luftabwehrsysteme stationiert

Die rumänischen Streitkräfte haben die erste Lieferung von Luftabwehrsystemen des Systems „Patriot" der US-Hersteller Raytheon und Lockheed Martin auf dem Schießgelände von Capu Midia an der Schwarzmeerküste nördlich von Konstanza stationiert. Die bereits 2017 vereinbarten modernen und weitreichenden Lenkwaffen sind Teil eines neuen integrierten Luftverteidigungssystems als Ersatz angejahrter sowjetisch-russischer Waffensysteme. Ziel ist die Anhebung der Verteidigungskapazität der rumänischen Streitkräfte, um ein Signal der Stärke gegenüber Russland zu. Der russische Präsident Wladimir Putin hat mehrmals erklärt, Moskau sehe den Einsatz US-amerikanischer Raketen in Osteuropa als große Gefahr an und werde daraufhin seine eigenen Raketenangriffsfähigkeiten stärken, berichtete die Zeitung Romania libera.


Die Türkei will bis 2023 eigene Satelliten produzieren

Die Türkei wird bald den Satelliten der neuen Generation „Türksat-5A“ ins All bringen, gab der Minister für Verkehr und Infrastruktur, Adil Karaismailoglu, bekannt. „Wir sollen den Kommunikationssatelliten am 2. Oktober erhalten und ihn am 30. November in die Umlaufbahn bringen, zitierte die Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi die Worte des Minister. Laut ihm plant Ankara bis 2022 insgesamt drei neue Satelliten zu starten. Der dritte, „Türksat-6A“, soll dabei vollständig in der Türkei produziert. Damit will die Türkei bis 2023 zu den zehn Ländern der Welt gehören, die eigene Kommunikationssatelliten produzieren.

Zusammengestellt von: Iwo Iwanow

Übersetzung: Mihail Dimitrov

Fotos: EPA/BGNES, turksat.com.tr

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