Die Europäische Kommission hat bei den bulgarischen Behörden eine Anfrage zu den wegen im Zuge des Magnitsky-Gesetzes verhängten Sanktionen gegen bulgarische Unternehmen gerichtet. „Eine solche einseitige Maßnahme infolge von Sanktionen eines Drittstaats geben der Europäischen Kommission Anlass zu ernsthafter Besorgnis“, lautet die Haltung Brüssels, zitiert von der Website „Bivol“.
Bei einer parlamentarischen Anhörung betonte Dimitar Radew, Gouverneur der Bulgarischen Zentralbank BNB, dass die Nichteinhaltung der in Folge des Magnitsky-Gesetzes verhängten Sanktionen schwerwiegende Folgen für das Bankensystem haben könnte. Er stellte klar, dass die BNB und die Geschäftsbanken bereits vor der Veröffentlichung der Liste Präventivmaßnahmen ergriffen haben. Radew erklärte: „Am 13. Februar 2018 haben die Vereinigten Staaten zum Beispiel eine lettische Bank in diese Liste aufgenommen, weil sie US-Sanktionen in Bezug auf Nordkorea nicht eingehalten hatte. Am 24. Februar 2018 wurde die Bank für bankrott erklärt. Das ist ein Beispiel schwerer Sanktionen, die nicht den Möglichkeitenunserer Banken entsprechen.“
Die Kommission, die den Absturz eines L-39-Kampfflugzeugs am 13. September in Graf Ignatiewo untersucht hat, hat keine direkten Fehler bei der Organisation des Fluges festgestellt. Das gab der geschäftsführende Verteidigungsminister Atanas..
Bulgarien ist bereit, Investitionen in die Entwicklung der digitalen Infrastruktur und Konnektivität zu unterstützen. Das sagte Präsident Rumen Radew bei einem Treffen mit Vertretern führender Unternehmen aus dem US-Bundesstaat Virginia in den..
Die EU-Energieminister treffen sich in Luxemburg, um über den Beitrag der Energie zur Wettbewerbsfähigkeit der EU sowie über die Großhandelspreise für Strom und die Vorbereitung auf den Winter zu diskutieren. Auf Antrag Griechenlands, der..
Am Montag, den 21. Oktober, beginnen die Reparaturen im rumänischen Abschnitt der Donaubrücke zwischen Russe und Giurgiu, teilten die rumänischen..
Eine Absichtserklärung über militärische Aktivitäten zwischen der Türkei, Rumänien und Bulgarien wurde in Brüssel von den Verteidigungsministern der..
Am Samstagmorgen kann es in den Ebenen zu Frost und an den Bächen zu kurzzeitigem Nebel kommen. Tagsüber wird es meist sonnig sein, mit mäßigem..