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Nikolaj Denkow: Chancen für ein Kabinett sind nicht groß, aber es gibt sie

veröffentlicht am 16.12.22 um 15:05

Foto: BGNES

Nikolaj Denkow, der von der Partei „Wir setzen die Veränderung fort“ für den Posten des Premierministers nominiert wurde, hat die parlamentarischen Gruppen zu einem Treffen eingeladen, um zu versuchen, ihre Positionen zu den nationalen Prioritäten in Einklang zu bringen. Außer „Wasrazhdane“ sind alle Parlamentsfraktionen zum Treffen erschienen.

GERB-SDS erklärte, dass die Koalition keine Regierung unter Beteiligung der Ko-Vorsitzenden von „Wir setzen die Veränderung fort“ Kiril Petkow und Assen Wasilew unterstützen werde.

Die DPS sprach die Frage der Verhaftungen während der Amtszeit des ehemaligen Innenministers Bojko Raschkow an, die vom Gericht für gesetzwidrig erklärt wurden und fragte, ob Kiril Petkow während seiner Regierungszeit als Ministerpräsident die bulgarische Staatsbürgerschaft besessen habe. GERB-SDS und die DPS verließen das Treffen vorzeitig.

Die Vertreter der BSP bezeichneten den Antrag auf Überarbeitung des Wahlgesetzes als „beunruhigend“.

Die Abgeordneten von „Demokratisches Bulgarien“ sehen eine Chance zur Bildung eines Kabinetts. Sie schlugen vor, eine gemeinsame politische Erklärung zu den Prioritäten zu verabschieden.

Die Abgeordneten von „Bulgarischer Fortschritt“ äußerten die Ansicht, dass eine Formel für die Bildung einer Regierung gesucht werden sollte.

Nach den Gesprächen erklärte Nikolaj Denkow, dass die Chancen für ein Kabinett nicht groß seien, aber dennoch existieren.

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