Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Sozialisten bei Regierungsbildung gescheitert

Foto: BGNES

Beim Führungstreffen im Parlament zwischen der „Bulgarischen Sozialistischen Partei“ (BSP), der GERB-Partei, der „Bewegung für Rechte und Freiheiten“ (DPS) und der Partei „Bulgarischer Fortschritt“ konnte keine Einigung erzielt werden. Die Formationen „Wir setzen die Veränderung fort“, „Demokratisches Bulgarien“ und „Wasraschdane“ hatten eine Teilnahme am Treffen abgelehnt. Zu Beginn der Zusammenkunft der Spitzenpolitiker der Parlamentsparteien, hob Kornelija Ninowa (BSP) die vier für Bulgarien wichtigen Themen hervor: Verabschiedung von Gesetzen im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau- und Nachhaltigkeitsplans, Haushalt 2023, Beitritt zum Schengen-Raum und Justizreform. Der Vorsitzende von GERB, Bojko Borissow, betonte seinerseits, dass es zwar keine Hindernisse und roten Linien für die Bildung einer Regierung gebe, aber die Entscheidung von GERB, ein BSP-Mandat nicht zu unterstützen, könne nicht verletzt werden. Er versprach dennoch, mit seinen Kollegen über eine Änderung dieser Entscheidung zu sprechen, da die Ergebnisse etwaiger vorgezogener Neuwahlen wohl kaum anders ausfallen und sich die BSP auch nicht ändern würde. Der Vorsitzende der DPS, Mustafa Karadayı, wies seinerseits darauf hin, dass sich vorgezogene Neuwahlen abzeichnen, da es an einem Dialog zwischen den Parteien mangle. Stefan Janew, Vorsitzender von „Bulgarischer Fortschritt“, kommentierte seinerseits, dass das Führungstreffen wichtig, aber zu spät stattgefunden habe. Nach den Gesprächen zwischen den parlamentarischen Kräften, die der Einladung der BSP folgten, wies die Vorsitzende der Linken, Kornelija Ninowa, darauf hin, dass vorgezogene Neuwahlen unvermeidlich seien.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Wetteraussichten für Mittwoch, den 17. September

Am Mittwoch werden die Tiefsttemperaturen zwischen 11°C und 16°C liegen, in Sofia bei 14°C. Über das Land zieht eine Kaltfront hinweg, wodurch die Bewölkung meist stark ausgeprägt sein wird. Von Nordwesten nach Südosten wird es örtlich regnen,..

veröffentlicht am 16.09.25 um 19:45

Mit Konzessionen soll die Infrastruktur in Bulgarien modernisiert werden

Neben der Nutzung von EU-Fonds könne die Beschleunigung der Entwicklung wichtiger Infrastrukturobjekte auch durch Konzessionsmechanismen erreicht werden.  Dies sei ein Instrument, das von der Europäischen Kommission gefördert werde, erklärte..

veröffentlicht am 16.09.25 um 17:57
Metodi Metodiew

Bis Jahresende werden zweite und dritte Auszahlung aus dem Wiederaufbauplan erwartet

Bis Ende des Jahres werden die zweite und dritte Auszahlung aus dem Nationalen Wiederaufbau- und Nachhaltigkeitsplan erwartet, bestätigte der stellvertretende Finanzminister Metodi Metodiew.  Er nahm an einer Sitzung des Haushaltsausschusses im..

veröffentlicht am 16.09.25 um 15:55