Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2026 Alle Rechte vorbehalten

Parlament konnte kein Quorum erzielen, um zu tagen

Dessislawa Atanassowa
Foto: BGNES

Da im Parlament kein Quorum zustande kam, wird es am ersten Arbeitstag nach der Pause, die es sich im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen gegeben hat, nicht tagen.

 Das Parlament ist ohne Quorum, wir werden morgen um 9.00 Uhr fortfahren, verkündete der Parlamentspräsident Rossen Scheljaskow. Im Saal waren Abgeordnete von der Koalition „Wir setzen die Veränderung fort–Demokratisches Bulgarien“ (PP-DB), „Wasraschdane“, „BSP für Bulgarien“ und „Es gibt ein solches Volk“. Doch die Sitze von GERB-SDS und DPS blieben leer.

„Wir haben eine Fraktionssitzung in der Parteizentrale“, sagte die Vorsitzende der GERB-SDS-Fraktion, Dessislawa Atanassowa. 

Es gebe viele Themen, die im Detail analysiert werden müssten, darunter die Umsetzung des Regierungs- und Gesetzgebungsprogramms der Regierungskoalition mit PP-DB.

„Wir sind besorgt darüber, dass Entscheidungen, einschließlich Gesetzesinitiativen, getroffen werden, ohne mit uns besprochen zu werden“, erklärte Atanassowa.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Iwelin Michajlow

Antikorruptionskommission ermittelt gegen „Welitschie“

Die Antikorruptionskommission untersucht ein weitreichendes Schema für Immobilienbetrug und Geldwäsche rund um den mit dem Parteivorsitzenden von „Welitschie“ Iwelin Michajlow verbundenen „Historischen Park“. Unter den Festgenommenen sind die..

veröffentlicht am 26.11.25 um 14:51

EU-Kommission warnt Bulgarien vor Haushaltsdefizit 2026

Sechs Staaten, darunter auch Bulgarien, sind laut dem Herbstpaket des Europäischen Semesters der EU-Kommission für die Haushalte der Mitgliedstaaten im Jahr 2026 gefährdet, die fiskalischen Vorgaben der EU nicht einzuhalten.  Weitere zwölf..

veröffentlicht am 26.11.25 um 10:50

Haushaltsentwurf 2026 sorgt für Unmut und Proteste

Die Vereinigung des Industriekapitals in Bulgarien am 26. November hat zu Protesten gegen den Haushaltsentwurf für 2026 aufgerufen, der in zweiter Lesung verabschiedet werden soll. „Wir rufen nicht nur unsere Mitglieder, sondern alle..

veröffentlicht am 26.11.25 um 09:20