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Parlament konnte kein Quorum erzielen, um zu tagen

Dessislawa Atanassowa
Foto: BGNES

Da im Parlament kein Quorum zustande kam, wird es am ersten Arbeitstag nach der Pause, die es sich im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen gegeben hat, nicht tagen.

 Das Parlament ist ohne Quorum, wir werden morgen um 9.00 Uhr fortfahren, verkündete der Parlamentspräsident Rossen Scheljaskow. Im Saal waren Abgeordnete von der Koalition „Wir setzen die Veränderung fort–Demokratisches Bulgarien“ (PP-DB), „Wasraschdane“, „BSP für Bulgarien“ und „Es gibt ein solches Volk“. Doch die Sitze von GERB-SDS und DPS blieben leer.

„Wir haben eine Fraktionssitzung in der Parteizentrale“, sagte die Vorsitzende der GERB-SDS-Fraktion, Dessislawa Atanassowa. 

Es gebe viele Themen, die im Detail analysiert werden müssten, darunter die Umsetzung des Regierungs- und Gesetzgebungsprogramms der Regierungskoalition mit PP-DB.

„Wir sind besorgt darüber, dass Entscheidungen, einschließlich Gesetzesinitiativen, getroffen werden, ohne mit uns besprochen zu werden“, erklärte Atanassowa.



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