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Innerhalb 24 Stunden wird klar, ob es eine Rotationsregierung geben wird

Foto: BTA

Die von der GERB-Partei nominierte Ministerpräsidentin Maria Gabriel hat heute von Staatspräsident Rumen Radew das Sondierungsmandat zur Regierungsbildung erhalten.

Sie kündigte nach dem Treffen mit dem Staatschef an, dass sie mit dem ihr erteilten Regierungsauftrag etwas abwarten könne. Für sie sei es aber inakzeptabel, mit der Rückgabe des Mandats ganze sieben Tage zu warten, wie dies laut Verfassung möglich wäre.

Die Regierungsverhandlungen zwischen GERB-SDS und PP-DB werden weitere 24 Stunden andauern, da die PP-DB um mehr Zeit für die Verhandlungen gebeten hat, gab Maria Gabriel bekannt.

Im bevorstehenden 24-stündige Verhandlungsmarathon wird es um die Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung und die Festlegung der Zusammensetzung der Regierung gehen.
Später erklärte die GERB in einer Pressemitteilung, dass die Verhandlungen mit der PP-DB bis zum 19. März um 12.00 Uhr abgeschlossen sein würden.

Die GERB-Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten, Maria Gabriel, wird am Dienstag mit der endgültigen Entscheidung den Gang zu Präsident Rumen Radew machen.
Gabriel ging zusammen mit dem bisherigen PP-DB-Premierminister Nikolaj Denkow zum Staatspräsidenten. Der zurückgetretene Premierminister äußerte sich zu einer inoffiziellen Liste von Ministern des eventuellen künftigen Kabinetts, die den Medien zugespielt wurde, und sagte, die PP-DB habe sie erst heute gesehen und sie enthalte Namen, die für die Koalition inakzeptabel seien.

Zu den Ministern, die laut dieser Liste ausgetauscht werden sollten, zählt Verteidigungsminister Todor Tagarew, an dessen Stelle Christo Gadschew (GERB) vorgeschlagen wurde.

Zugleich soll Assen Wassilew (Ko-Vorsitzender der PP) seinen Posten als Finanzminister beibehalten.




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