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Blickpunkt Balkan

Import von Lithium aus Serbien wird der EU helfen, ihre Abhängigkeit von China zu verringern

Olaf Scholz, Maroš Šefčovič
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der für Energie zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, weilen in Belgrad, um ein Abkommen zwischen der EU und Serbien über die Einfuhr von Mineralien, darunter Lithium, zu unterzeichnen, die für den digitalen und grünen Wandel von zentraler Bedeutung sind, schreiben die serbische Ausgabe von Danas und die bulgarische Nachrichtenagentur BTA.
In einem auf der Internetseite der EU veröffentlichten Dokument heißt es, dass das strategische und politische Management des Abkommens von Serbiens Präsident Aleksandar Vučić und Maroš Šefčovič geleitet wird, die in regelmäßigem Kontakt stehen, informiert Danas. In der Publikation wird darauf aufmerksam gemacht, dass der Besuch des deutschen Bundeskanzls und die Unterzeichnung der Dokumente wenige Tage nachdem das Verfassungsgericht die Entscheidung der vorherigen serbischen Regierung aufgehoben hatte, das Projekt zur Eröffnung einer Lithiummine in Loznica durch das Unternehmen Rio Tinto zu stoppen, stattfindet.
Das Lithium-Bergbauprojekt hat viele Gegner im Land und war mehr als einmal der Grund für Proteste. Das Portal Politico weist darauf hin, dass Deutschland als größter Automobilhersteller der EU ein großes Interesse daran hat, Lithium vor allem aus Europa zu importieren, um die Abhängigkeit von China zu verringern.

Google plant Großinvestition in Rumänien 



Die rumänische Regierung und der US-Gigant Google haben ein Memorandum über die Zusammenarbeit in den Bereichen Cloud-Technologie, Cybersicherheit und andere digitale Dienstleistungen unterzeichnet, berichtet Digi24. 
Das Unternehmen plant den Bau eines Rechenzentrums in Rumänien, in das es bis zu zwei Milliarden Dollar investieren könnte. Die Unterzeichnung steht im Zusammenhang mit der Entwicklung der digitalen Infrastruktur sowie mit Innovations- und Forschungsprojekten im Land. „Wir haben ehrgeizige Projekte zur Reform der öffentlichen Verwaltung, die den Einsatz fortschrittlicher Technologien wie künstliche Intelligenz, die Verbesserung der betrieblichen Effizienz, die Erhöhung der digitalen Sicherheit und die Förderung von Innovationen im öffentlichen Sektor vorsehen. Wir befinden uns mit der Modernisierung des Steuersystems auf der Zielgeraden, um Missbräuche aufzudecken und die Steuereinnahmen zu erhöhen“, betonte Premierminister Ion-Marcel Ciolacu. 
Bei den Verhandlungen mit Google hat die Regierung darauf bestanden, dass das Rechenzentrum eine regionale Rolle spielt. Das bedeutet, dass es mit dem Rechenzentrum in Polen konkurrieren wird, wo das US-Unternehmen vor vier Jahren beschlossen hat, bis zu zwei Milliarden US-Dollar zu investieren, um seine Dienste im Bereich der Cloud-Computing auszubauen.

Athen will außerordentliche Gewinne aus hohen Strompreisen besteuern

Kyriakos Mitsotakis
Griechenland wird eine einmalige Steuer auf unerwartete Gewinne der Energieerzeuger im August und September erheben und die Einnahmen zur Subventionierung der Energierechnungen der Haushalte verwenden, erklärte Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis gegenüber Sky TV. 
Die Regierung in Athen ergreift Sofortmaßnahmen gegen die hohen Strompreise. Der Preis pro Megawattstunde liegt bei bis zu 500 €, und die Großhandelspreise sind um 60 Prozent gestiegen. Der Regierungssprecher sagte, dass auch über eine Deckelung der Großhandelspreise diskutiert werde, berichtet die BNR-Korrespondentin in Griechenland Katja Peewa. Marktanalysen zeigen, dass aufgrund der aktiven Stromexporte in die Ukraine, wo Russland große Kraftwerke zerstört hat, die Strompreise in allen europäischen Ländern gestiegen sind. 

Zyprische Staatsbürger können künftig ohne Visum in die USA einreisen



Das zyprische Parlament ratifiziert das am 17. Juni in Washington unterzeichnete Abkommen zwischen Zypern und den USA über die Zusammenarbeit bei der Nutzung von Reiseinformationen. Das Dokument ist eine Voraussetzung für die Teilnahme Zyperns am US-Programm für visumfreies Reisen, berichtet Mediapool. 
Insgesamt 22 Abgeordnete stimmten dafür, einer dagegen und neun enthielten sich der Stimme. Die USA werden Zypern kostenlos die notwendige System-/Plattformsoftware zur Verfügung stellen, um Passagierdaten zu sammeln und zu analysieren.
Wenn alle vereinbarten Fristen eingehalten werden, wird die Aufnahme Zyperns in das Programm für visumfreies Reisen voraussichtlich Anfang 2025 erfolgen. Derzeit sind Bulgarien, Rumänien und Zypern die einzigen EU-Länder, deren Bürger bei Reisen in die USA ein Visum benötigen. 


Zusammengestellt: Miglena Iwanowa
Übersetzung: Georgetta Janewa

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