Bulgarien und der Balkan im Jahr 2009

veröffentlicht am 29.12.09 um 12:26

In der Region des Balkans war Bulgarien schon immer aktiv. In der ersten Hälfte des Jahres 2009 kamen die Initiativen von der regierenden Dreierkoalition aus Sozialisten, Türken- und Zarenpartei, nach der Wahl im Juli - von der neuen Regierung der Bürgerpartei GERB. Der politische Wechsel in Bulgarien hatte aber keine negative Auswirkung auf die guten Nachbarschaftsbeziehungen in der Region. Im Gegenteil – die Prozesse der EU- und NATO-Integration der Länder des Westbalkans wurden auch von der neuen Regierung voll unterstützt. Denn diese Politik hat schon eine lange Geschichte und ist zum größten Teil sehr vorhersehbar.

Als EU- und NATO-Mitglied hat Bulgarien intensiv für die weitere Integration der Länder aus der Region in den europäischen und euroatlantischen Strukturen gearbeitet. Im 2009 aber musste Sofia sie daran erinnern, dass diese Unterstützung nicht bedingungslos ist. Wegen einigen antibulgarischen Aussagen in der Presse und auf hoher politischer Ebene in Mazedonien, haben sowohl die Regierung von Sergej Stanischew als auch von Premierminister Bojko Borissow davor gewarnt, dass die EU- und NATO-Mitgliedschaft eines Landes nur dann möglich ist, wenn alle Beitrittskriterien erfüllt sind. Vor seinem mazedonischen Amtskollegen erklärte Borissow, dass „die Sprache des Hasses gegenüber Bulgarien nicht geeignet dafür sei“. Trotz dieser Spannung aber blieb die Unterstützung von Sofia für Mazedonien erhalten.

Auch Serbien genießt nach wie vor die Befürwortung Bulgariens für seine europäische Integration. Dieses Jahr hat der serbische Präsident Boris Tadic den Antrag auf die EU-Mitgliedschaft des Landes offiziell eingereicht. Das wird ein Anlass für die Intensivierung des politischen Dialoges zwischen Serbien und Bulgarien sein. Die Beziehungen zu Montenegro und Albanien wurden in diesem Jahr ebenfalls durch mehreren Initiativen angeregt. Was die Türkei betrifft, gehört Bulgarien nach wie vor zu den Ländern, die seine EU-Integration unterstützen. In diesem Zusammenhang wurde auch die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien begrüßt. Eine positive Entwicklung in der zypriotischen Frage wird ebenfalls erwartet.

Der Kontakt zu Rumänien und Griechenland wird von den gemeinsamen EU-Zielen dominiert. Darunter ist auch die Anbindung der nationalen Gastransportnetze, um eine höhere Stabilität im Energiebereich zu sichern. Dadurch wird Bulgarien unabhängiger von den russischen Energielieferungen, die wegen den Spannungen zwischen Russland und der Ukraine in letzter Zeit erneut gefährdet sind. Durch die Weltwirtschaftskrise wurden die traditionell guten Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Staaten aus der Region negativ beeinflusst. Hoffnungsvoll ist aber die Tatsache, dass die meisten EU-Länder bereits einen Ausweg aus der Krise gefunden haben und die Prognosen für die Länder aus der Region ebenfalls gut sind. Auch das Entfallen der Visumspflicht für Bulgarien für die Bürger Mazedoniens, Serbiens und Montenegro wird zu einer Intensivierung der Beziehungen zwischen diesen Ländern führen. So verabschieden wir das Jahr 2009 – mit einigen Problemen auf dem Balkan, aber auch mit guter Hoffnung für unsere gemeinsame Zukunft.

Übersetzung: Milkana Dehler

По публикацията работи: Dimitar Uschew

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