Blickpunkt Balkan

veröffentlicht am 26.11.10 um 11:52

Montenegro wird nach eigenen Medienberichten EU-Kandidat
Die EU will auf dem bevorstehenden Gipfel Montenegros Antrag auf das Kandidaten-Statut grünes Licht geben. Darüber berichteten die Medien in Podgorica. Der entsprechende Antrag wurde Ende 2008 in Brüssel gestellt.
Die EU-Kommission wird Montenegro nach diesen Informationen Reformen vor allem in Justiz und Staatsverwaltung nahelegen, da diese heute noch stark politisch gefärbt seien. Auch der entschiedenere Kampf gegen die organisierte Kriminalität werde von Brüssel angemahnt werden. Schließlich werde die EU bemängeln, dass das Parlament zu wenig die Regierung kontrolliert.
Montenegro war erst 2006 nach der Auflösung von Rest-Jugoslawien und der Trennung von Serbien selbstständig geworden. Das Land hat 620.000 Einwohner. Der größte Wirtschaftszweig des Landes ist der Tourismus.

Griechenland fordert Datum für EU-Beitritt der Balkanländer
Die Europäische Union muss ein klares Datum für den Beitritt der Westbalkanländer ansetzen, um dadurch die demokratischen Reformen in diesem Teil Europas voranzutreiben.
Dies hat der griechische Außenminister Dimitris Droutsas gefordert. Ihm zufolge sollten die ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken 2018 der Europäischen Union beitreten. Die Mitgliedschaft dürfe jedoch nur nach erfolgreich abgeschlossenen Reformen erfolgen. "Die Länder müssen darauf vorbereitet sein", sagte Droutsas.

Kosovo bleibt isoliert
Die Einwohner des jüngsten europäischen Staates Kosovo sind die fünfstärkste Flüchtlingsnation auf dem Alten Kontinent.
Das geht aus einem Bericht der Europäischen Initiative für Stabilität hervor. Darin wird ferner behauptet, dass die Regierung in Pristina in ihrer Politik der Reintegration zurückgeführter Flüchtlinge gescheitert sei. Das sei auch der Grund dafür, dass immer noch keine Verhandlungen über die Abschaffung der Visa geführt werden.
Die europäische Initiative für Stabilität fordert daher die EU auf, ihre Isolationspolitik gegenüber dem Kosovo zu überdenken.

Serbien schickt Juristen zur Ausbildung nach Den Haag
Das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hat mit der Ausbildung serbischer Juristen begonnen, die sich auf Prozesse gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher aus den Jugoslawien-Kriege in den 1990er Jahren spezialisieren sollen.
Etwa 20 Juristen seien bereits bei zweitägigen Seminaren geschult worden. Die Ausbildung ist ein EU-finanziertes Projekt, das das Ziel hat, die Kriegsverbrechen-Prozesse nach Serbien zu verlegen, nachdem das Haager Tribunal im kommenden Jahr aufgelöst wird. Ähnliche Seminare sollen auch in Bosnien-Herzegowina und in Kroatien stattfinden.

Serbischer General weiterhin gesucht
Die Suche nach dem früheren serbischen General Ratko Mladic beschränkt sich dem UN-Kriegsverbrechertribunal zufolge nicht auf Serbien, sondern erstreckt sich auch auf andere Länder. Es gelte weiter die Annahme, dass der Schlüssel zur Festnahme Mladics in Belgrad liege, doch würden auch andere Regionen in die Suche einbezogen, sagte der Chefankläger des Haager Gerichts, Serge Brammertz, nach einem Gespräch mit dem serbischen Staatsanwalt für Kriegsverbrechen, Vladimir Vucevic.

Serbische und mazedonische Flüchtlinge stürmen Deutschland
In den vergangenen fünf Jahren sind die illegalen Einwanderer in Deutschland um etwa 30 Prozent gestiegen. Allein 3000 Asylbewerber sind Roma, die seit Jahresbeginn nach Deutschland eingereist sind. Die Anträge wurden nahezu ausnahmslos abgelehnt. Bund und Länder einigten sich zudem darauf, die Rückkehrhilfe von 400 Euro für Bewerber aus diesen Ländern zu streichen. Grund für diese Entscheidung sei, man könne nicht ausschließen, dass das Geld der eigentliche Grund für die Einreise sei.

Rumänische Polizei verhaftet illegale Einwanderer aus der Türkei und Irak
Die rumänische Polizei hat eine Gruppe türkischer und irakischer Immigranten verhaftet, die versucht hat, illegal über die Grenze nach Ungarn zu kommen. Es handelt sich um acht Einwanderer, darunter auch ein zehnjähriges Kind.
Rumänien, das im kommenden Jahr das Schengener Abkommen vollanwenden will, bezeichnete die Aktion als einen Erfolg.

Türkei erwartet 22,5 Milliarden Dollar Einnahmen aus dem Tourismus
Die Einnahmen der Türkei aus Tourismus sollen im ablaufenden Jahr 22,5 Milliarden Dollar erreichen.
Das Nachbarland plant, die Einnahmen im kommenden Jahr auf über 23 Milliarden Dollar zu erhöhen. Die Zahl der Beschäftigten in der Tourismusbranche der Türkei liegt bei ca. 3,6 Millionen Menschen. Etwa 27 Millionen Urlauber haben die Türkei besucht, zeigt die offizielle Statistik.

Übersetzung: Vessela Vladkova

По публикацията работи: Maja Alexandrowa

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