Blickpunkt Balkan

Slowenisches Verfassungsgericht verbietet Tito-Straße in Ljubljana
Das slowenische Verfassungsgericht sprach sich gegen die Benennung einer Straße in der Hauptstadt Ljubljana mit dem Namen des ehemaligen jugoslawischen Staatsführers Josip Broz Tito aus. Der Name Tito sei ein Symbol des kommunistischen Regimes, das die Menschenrechte verletzt habe, so die Begründung. "Der Name Tito´s sei nicht nur mit der Befreiung Sloweniens von der faschistischen Besatzung im Zweiten Weltkrieg verbunden sondern auch ein Symbol des totalitären kommunistischen Regimes, das sich schwere Verletzungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu Schulden kommen lassen hat", heißt es im Gerichtsbeschluss. Ljubljana, der der linke Bürgermeister Zoran Jankovic vorsteht, hatte 2009 eine Straße mit dem Namen des ehemaligen jugoslawischen Staatschefs benannt und dabei auf Tito als bedeutende historische Persönlichkeit verwiesen. Die konservative Partei "Neues Slowenien" forderte vor dem Verfassungsgericht ein Verbot des Straßennamens.

Türkei ist größter Goldproduzent Europas
Mit 17 Tonnen sei die Türkei der größte europäische Goldproduzent des vergangenen Jahres gewesen, vermelden türkische Medien. An zweiter Stelle liegt Schweden (6,3 Tonnen), gefolgt von Finnland (5,7 Tonnen), Bulgarien (2,5 Tonnen), Polen (0,8 Tonnen) und Griechenland (0,6 Tonnen). Nach Angaben der Istanbuler Goldbörse habe die Türkei im letzten Jahrzehnt 82 Tonnen Gold produziert. Dabei sei die Goldproduktion von 2,1 Tonnen im Jahr 2001 auf 17 Tonnen im Vorjahr gestiegen und hat damit um etwas mehr als das Siebenfache zugelegt.

Rumänische Zentralbank gibt Jubiläumsmedaille heraus
Die Rumänische Zentralbank hat anlässlich des 90. Geburtstages des einstigen rumänischen Fürsten Mihaj eine Jubiläumsmedaille herausgegeben. Mihaj´s Tochter, Prinzessin Margareta, war der Präsentationszeremonie zugegen, auf der die goldene Medaille vorgestellt wurde, von der lediglich 300 Exemplare geprägt wurden. 1947 dankte Mihaj ab und lebte in Großbritannien und der Schweiz in der Verbannung. Die rumänische Staatsbürgerschaft wurde ihm 1997 wieder zuerkannt. Der einstige Fürst wird am 25. Oktober, an seinem Geburtstag, vor dem rumänischen Parlament eine Rede halten.

Montenegrinische Studenten fordern bessere Studienbedingungen
Hunderte Studenten forderten vor dem montenegrinischen Parlamentsgebäude bessere Studienbedingungen. Das war der erste Protest montenegrinischer Studenten seit 20 Jahren. Die Studenten sind unzufrieden mit den hohen Studiengebühren sowie der gesamtwirtschaftliche und soziale Lage in Montenegro. Während des Protestmeetings forderten sie zudem bessere Bedingungen in den Studentenwohnheimen sowie eine Reduzierung der übermäßig hohen Immatrikulationszahlen. Der Studentenprotest wurde vom Verband der unabhängigen Gewerkschaften in Montenegro unterstützt.

Griechische Wirtschaft schrumpft weiter
Die griechische Wirtschaft werde im kommenden Jahr um 2,5 Prozent schrumpfen, in diesem Jahr wird ein Wachstumsrückgang von 5,5 Prozent erwartet, meldet Reuters in Berufung auf den Haushaltsentwurf des Landes für 2012. Die Schulden des Landes werden mit bis zu 172,7 Prozent des BIP veranschlagt, wobei man für dieses Jahr von einem Schuldenstand von 161,8 Prozent der Wirtschaftsleistung ausgeht. Die Arbeitslosenquote für das laufende Jahr wird mit 15,2 Prozent veranschlagt, für 2012 mit 16,4 Prozent. Die griechische Regierung hat sich das Ziel gestellt, das Haushaltsdefizit im kommenden Jahr auf 6,8 Prozent des BIP zu reduzieren. Mit dem Haushaltsentwurf für das kommende Jahr gesteht die Regierung ein, dass sie das ursprünglich mit internationalen Kreditgebern vereinbarte Defizitziel von 6,5 Prozent nicht halten kann.

Amnesty International bezeichnet Verbot der Gay-Parade als Schritt zurück
Die serbische Regierung hat die Durchführung einer Gay- Parade in Belgrad verboten, was "ein schwarzer Tag für die Menschenrechte" sei, vermerkte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Die serbische Regierung habe, wie bereits 2009, dem Druck rechtsextremer Gruppen nachgegeben, die das in der serbischen Verfassung und Gesetzgebung verankerte Recht auf Meinungsfreiheit entweder nicht verstehen oder nicht einhalten würden, so die Bürgerrechtler. Die serbische Regierung hat sich gegen die Veranstaltung ausgesprochen, um gewalttätige Ausschreitungen, wie es in den letzten Jahren der Fall war, zu verhindern. Bei der vorjährigen Gay- Parade wurden über 100 Polizisten verletzt und Dutzende rechtsextreme Aktivisten wegen Gewalttätigkeit verhaftet.

Zusammengestellt von: Atanas Zenow
Übersetzung: Christine Christov

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