Blickpunkt Balkan

veröffentlicht am 28.10.11 um 12:04

Griechische Staatsschulden sollen um 100 Milliarden Euro reduziert werden
Die Staatsschulden von Griechenland, die sich auf 350 Milliarden Euro belaufen, sollen durch den Verzicht der Privatbanken auf die Hälfte ihrer Forderungen um 100 Milliarden Euro reduziert werden, erklärte der französische Präsident Nicolas Sarkozy. Die griechischen Banken werden aufgefordert, das gleiche zu tun, sagte er weiter. Der Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy erklärte, dass der Internationale Währungsfonds und die Länder der Eurozone Griechenland zusätzliche 100 Milliarden Euro zur Verfügung stellen werden. Damit sollen die Staatsschulden von Griechenland bis 2020 auf bis zu 120 % seines Bruttoinlandsproduktes sinken.

Die Türkei unterzeichnet Erdgasvereinbarung mit Aserbaidschan
Die Türkei unterzeichnete eine Regierungsvereinbarung mit Aserbaidschan über den Kauf von Erdgas aus der aserischen Lagerstätte Schach Deniz-2 und seinen Transport über das Gebiet der Türkei. Ankara erwartet, dass die aserische Lagerstätte in Zukunft auch die Nabucco-Pipeline für den Transport vor Erdgas aus Asien nach Europa speisen wird. Die Regierungen beider Länder unterzeichneten auch Rahmenabkommen für den sozialen Bereich, den Schutz der Investitionen, die Zusammenarbeit zwischen den staatlichen diplomatischen Akademien und die Polizistenausbildung.

Priština möchte, dass Kosovo und Serbien wie zwei unabhängige Staaten verhandeln
Die kosovarische Präsidentin Atifete Jahjaga erklärte, dass Kosovo und Serbien wie zwei unabhängige Staaten verhandeln sollen. In Nordkosovo, wo es eine überwiegend serbische Bevölkerung gibt, gibt es ihr zufolge „weder eine spezielle Autonomie, noch Grenzänderungen oder Gebietsaustausch, noch Umsiedlung der Bewohner oder eine Änderung des Ahtisaari-Planes“. Die Kosovo-Serben setzten inzwischen die Blockade der Hauptstrassen, die zur Grenze nach Serbien führen, fort. Sie erklärten sich aber einverstanden, Konvois der NATO-Truppen KFOR und der Mission der Europäischen Union EULEX unter der Bedingung durchzulassen, dass sie keine kosovarischen Zöllner oder Polizisten transportieren.

EU- Kommission besteht auf Verdopplung der Bemühungen von Skopje und Athen zur Lösung des Namenstreites
Die Bemühungen um die Lösung des Namenstreites zwischen Mazedonien und Griechenland müssen verdoppelt werden, erklärte der für die EU-Erweiterung zuständige Kommissar Štefan Füle in einem Gespräch mit dem mazedonischen Außenminister Nikola Poposki. Füle betonte außerdem, dass Mazedonien wirtschaftliche Strukturreformen durchführen muss, um die Arbeitslosigkeit zu reduzieren und dabei die makrowirtschaftliche Stabilität beibehalten soll. Unser westliches Nachbarland hat laut dem europäischen Kommissar weiterhin Probleme mit der Pressefreiheit, der Reform in der Justiz und der öffentlichen Verwaltung, sowie der Bekämpfung der Korruption.

Kriegsverbrecherurteile in Bosnien aufgehoben
Das bosnische Tribunal für Kriegsverbrechen hob Urteile der ersten Instanz von 15 bis 27 Jahre Gefängnis gegen vier ehemalige bosnisch-serbische Polizisten wegen ihrer Teilnahme an der Hinrichtung von mindestens 150 Zivilisten zu Beginn des Krieges in Bosnien auf. Es handelt sich um Hinrichtungen vor allem von Muslimen in Koricanske Stijene, die zu den grausamsten Episoden des bosnischen Konfliktes gehören. Im Kommunique werden die Gründe für diese Entscheidung des Appellationsgerichtes nicht angeführt, aber laut der örtlichen Presse haben einige der Zeugen ihre Aussagen zurückgezogen.

Gestohlene Picasso-Bilder in Belgrad wieder gefunden
Der serbische Innenminister Ivica Dačić erklärte, dass zwei Bilder von Pablo Picasso im deutschen Besitz, die in der Schweiz ausgestellt und gestohlen wurden, in Belgrad wieder gefunden wurden. Die Werke „Pferdekopf“ aus dem Jahre 1962 und „Glass und Kann“ aus dem Jahre 1944 wurden von einer Ausstellung in der kleinen Schweizer Stadt Pfäffikon bei Zürich im Februar 2008 gestohlen. Die gehören dem Sprengel-Museum in Hannover. Die Bilder wurden in enger Zusammenarbeit mit der Schweizer Polizei wieder gefunden. Die Schweiz hat von Serbien die Rückgabe der Bilder gefordert.

Zusammengestellt von Stoimen Pawlow
Übersetzung: Vladimir Daskalov

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