Hassreden sind nicht immer einfach zu erkennen, da sie nicht immer Hass oder andere Gefühle explizit ausdrücken. Eine kürzlich durchgeführte Untersuchung von Open Society hat ergeben, dass der überwiegende Teil der Bulgaren sich zwar gegen die Hassrede ausspricht, sie allerdings in Bulgarien weit verbreitet ist. Annähernd die Hälfte der Befragten hat bereits mehrfach beleidigende Aussagen gehört, die über dem Schutz der freien Meinungsäußerung hinausgehen und Hass und Aggression ausdrücken. Jeder Vierte glaubt, dass solche Äußerungen zur Gewalt führen könnten. Wie im Jahr zuvor, haben 2014 unter denunzierter Hassrede erneut in erster Linie Roma, Türken und Homosexuelle gelitten. Neu ist, dass auch Moslems und generell Ausländer diskriminiert werden, was auf die steigende Zahl der Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Nordafrika zurückzuführen ist.

Auf dem ersten Blick können Aussagen, die in Hassreden abgegeben werden, ganz normal oder logisch klingen. Deshalb muss zwischen Aussagen unterschieden werden, die beleidigend sind, aber unter dem Schutz der freien Meinungsäußerung stehen, und solchen Aussagen, die rechtlich bestraft werden können, weil sie gegen Gesetze verstoßen. Das ist auch Bestandteil der Menschenrechtscharta, betont Iwanka Iwanowa von Open Society. Und weiter:

„Um Tendenzen festzustellen, braucht man mehr Zeit“, sagt Iwanka Iwanowa. „2014 hat sich bestätigt, dass die Verurteilung von Hassreden weit verbreitet ist. Die bulgarische Gesellschaft ist am Punkt angelangt, wenn diese Verurteilung einen politischen Ausdruck verliehen bekommen muss. Gemeint ist die denunzierte Hassrede. Dieser Wandel sollte sich im Bildungswesen, in der Gesundheitspflege und in der Justiz niederschlagen. Andernfalls kann die Hassrede zum „Normalfall“ werden, wenn Minderheiten diskriminiert und ausgegrenzt werden“, betont Iwanka Iwanowa.

Die Untersuchung von Open Society sagt wenig darüber aus, warum Menschen sich der Hassrede bedienen. Iwanowa zufolge werden die nächsten Studien dieses Thema vertiefen.

„Wir betrachten das Bildungssystem als ein großes Problem, denn an den bulgarischen Schulen wird generell sehr wenig über Menschenrechte gesprochen und zwischen freier Meinungsäußerung und Hassrede nicht unterschieden“, behauptet die Menschenrechtlerin. „Deshalb sollten sich die Bemühungen, die Hassrede einzuschränken, auf die schulische Ausbildung konzentrieren. Oft entsteht in der Schule die Neigung zur Diskriminierung. Hinzu kommt, dass viele Fälle von denunzierter Hassrede unbestraft bleiben. Ein einziger Schuldspruch würde eine sehr große präventive Rolle spielen“, meint Iwanka Iwanowa.

Die Juristin sieht ein weiteres Problem für die Toleranz und Akzeptanz von Minderheiten in Bulgarien: „Wenn die Minderheiten in einer Gesellschaft nicht in allen Schichten vertreten sind, dann hat man ein Problem. Wenn es unter den Ärzten, Polizeibeamten, Lehrern usw. keine Vertreter der Minderheiten gibt, dann ist dies ein Hindernis für ihre Akzeptanz und eine Voraussetzung für Diskriminierung und Ausgrenzung“, meint Iwanka Iwanowa. „Unsere Gesellschaft braucht einerseits Politiker, die dieses Problem erkennen und für seine Überwindung eintreten. Andererseits müssen wir in die Jugendlichen investieren, was man am besten in der Schule erreicht. Dort sollte die Toleranz sanft anerzogen werden. Nur so werden wir eines Tages feststellen, dass die Bulgaren die Hassrede nicht nur einfach verurteilen, sondern sie nicht tolerieren und nicht zulassen“, hofft die Juristin von Open Society Iwanka Iwanowa.

Übersetzung: Vessela Vladkova