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Steigende Rüstungsexporte trotz Befürchtungen Sofias

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Foto: BTA

Die Exporte der heimischen Verteidigungsindustrie seien 2015 im Jahresvergleich um 50% gestiegen, die erzielten Umsätze beliefen sich auf über 649 Millionen Euro. Das erklärten Regierungsvertreter auf der internationalen Waffenmesse Hemus 2016 in Plowdiw. Die einen bezeichneten das als Löwensatz, die anderen als Boom der Waffenexporte. Das kleine Bulgarien habe sich zum zehntgrößten Waffenexporteur der Welt gemausert, frohlockten Dritte.

Vor Jahrzehnten exportierte Bulgarien deutlich mehr Waffen als heute. Vor dem Hintergrund, dass man bis vor kurzem von einem Umsatzeinbruch in der Branche sprach, sind die veröffentlichten Zahlen in der Tat sehr gut. Den Umsatzanstieg der Verteidigungsindustrie verbuchte die Regierung nur wenige Monate nach den öffentlich vom Außenministerium zum Ausdruck gebrachten Befürchtungen, mehrere Exportdestinationen seien "fraglich" und Gegenstand von Stornierungspolitiken oder Verkaufsenthaltung. Diese Kritiken wurden damals vom parlamentarischen Wirtschaftsausschuss zurückgewiesen. Der Export sei auf Märkte ausgerichtet, an denen bulgarische Waffen gut bekannt sind und seit Jahren gekauft werden, weswegen Bulgarien wohl kaum Waffen nach Norwegen oder Honolulu ausführen werde, kommentierte das Wirtschaftsministerium ironisch.

Jetzt hat das Außenministerium nichts mehr auszusetzen. Dafür wurden die Destinationen der bulgarischen Waffenexporte nur wenige Stunden vor der Veröffentlichung der neuen Zahlen von Amnesty International kritisiert. Bulgarien sei eines der zwölf EU-Länder, die Ägypten seit 2013 mit Waffen beliefern, erklärte die Organisation und forderte ein Embargo gegen dieses Land. Laut Angaben von Amnesty International habe Bulgarien 2014 Rüstungsgüter für 51 Millionen Euro an Ägypten verkauft, einschließlich Schusswaffen und Ausrüstung für über elf Millionen Euro. Im Vorjahr wurde Ägypten auch kritisch vom Außenministerium erwähnt. Erwähnt sei jedoch, dass das Land in den Angaben für 2015 nicht mehr als Destination für bulgarische Waffenexporte figuriert. Hauptabnehmer bulgarischer Waffen sind der Irak, Saudi Arabien, Indien und die Vereinigten Staaten.

Die Gründe für den aufsteigenden Trend der Waffenexporte sind insbesondere die steigende Nachfrage an den Traditionsmärkten der heimischen Verteidigungsindustrie, die hohe Qualität der Produktion und die Einrichtung von Auslandsfilialen einiger großer Waffenfirmen, die eine direkte Beteiligung an Ausschreibungsverfahren ermöglichen.

Der Aufwärtstrend in der Branche wirkt sich positiv auf die Gesamtwirtschaft aus, vor allem aber auf die Landesverteidigung. Ein erheblicher Anteil seiner Einnahmen kommt der Entwicklung der Streitkräfte zugute, die sich gerade im Modernisierungsprozess befinden. Für die kommenden Jahre plant die Regierung permanent steigende Verteidigungsausgaben, die 2024 zwei Prozent des BIP erreichen sollen. Von 2016 bis 2018 sind mindestens 1,35% des BIP für Verteidigungsausgaben vorgesehen, bis 2020 – mindestens 1,5%. Bei solch ehrgeizigen Plänen könnten sich die heute soliden Ergebnisse der Rüstungsindustrie morgen als unzureichend erweisen.

Übersetzung: Christine Christov



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