Neugewähltes türkisches Parlament nimmt seine Arbeit auf

Nach der feierlichen Vereidigung nahmen die neuen Abgeordneten des türkischen Parlaments ihre Arbeit auf. Die regierende „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ verfügt über 295 Sitze; zusammen mit dem Koalitionspartner „Partei der Nationalistischen Bewegung“ bildet sie mit 344 Abgeordneten die Parlamentsmehrheit. Die Vereidigungszeremonie fand zwei Tage vor dem Amtsantritt des wiedergewählten Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan statt, dessen Inauguration für heute Abend vorgesehen ist. Ab dem 9. Juli tritt auch das neue Leitungssystem in Kraft, das in der Volksbefragung im April vergangenen Jahres vom Gros der türkischen Staatsbürger befürwortet wurde und Verfassungsänderungen verlangte. Nunmehr wird die ganze exekutive Macht in die Hände des Staatspräsidenten gelegt.

Tageszeitung „Danas“: Vučić ist nicht berechtigt, sich an „Balkan-Vier“ zu beteiligen

Der Staatspräsident Serbiens Aleksandar Vučić habe sich zusammen mit den Ministerpräsidenten Bulgariens, Griechenlands und Rumäniens regelmäßig aller paar Monate an den Treffen der sogenannten „Balkan-Vier“ beteiligt und damit gegen die Landesverfassung und die Arbeit der staatlichen Institutionen verstoßen, kommentiert die angesehene Belgrader Tageszeitung „Danas“. Das Blatt setzte sich mit diesem Thema auseinander, nachdem sich die Ministerpräsidentin Ana Brnabić geweigert hatte, die Frage zu beantworten, warum an den Treffen auf Premierministerebene Vučić und nicht sie teilnehme. Laut „Danas“ habe Vučić „unverhohlen die Diktatur eingeführt und alle staatlichen Organe unter seine Macht gestellt“.

US-Vizestaatssekretär Pete Marocco auf Balkan-Rundreise

Der US-amerikanische Vizestaatssekretär und Leiter des Büros für Konflikte und stabilisierende Operationen (CSO) Pete Marocco befindet sich bis zum 18. Juli auf einer Rundreise durch die Länder der Westbalkanregion Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Serbien. Ziel seiner Visiten sei, das Engagement der USA für die Entwicklung der Region zu bestätigen. Auch werde er die Unterstützung der USA für den EU-Beitritt der Länder bekräftigen. Zur Sprache sollen ferner Themen im Zusammenhang mit dem Extremismus und dem Dialog zwischen den Religionen in der Region kommen, informierte das Außenministerium der Vereinigten Staaten.

Mazedonischer Gefängnisdirektor festgenommen

Bei einem Sondereinsatz der Polizei in Mazedonien wurde der Direktor der Haftanstalt der Stadt Struga im Südwesten des Landes verhaftet. In Gewahrsam wurde auch ein Polizeiinspektor genommen. Das Innenministerium informierte, dass beide wegen Machtmissbrauch und Teilnahme an kriminellen Handlungen längere Zeit beobachtet worden sind. Laut informellen Meldungen stand der Gefängnisdirektor mit der Verbrecherwelt in ständigem Kontakt und habe Polizeieinsätze vereitelt, so dass die anvisierten Personen einer Verhaftung entgingen.

Fußballfan in Kroatien wirft Sofa aus dem Fenster

Nach dem Sieg Kroatiens gegen Russland auf der Fußballweltmeisterschaft in Sotschi habe ein Kroate in einem Anfall von Euphorie das Sofa in seinem Wohnzimmer aus dem Fenster geworfen. Dieser „Freudenausbruch“ wurde von seinen Kumpanen als Video aufgenommen und im Twitter verbreitet. Kroatien besiegte Russland beim Elfmeterschießen mit 6:5 und ist das letzte Land, das in die Gruppe der Halbfinalisten gekommen ist.

Zusammengestellt von: Stoimen Pawlow

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow