Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Fahrgemeinschaften sollen nicht bestraft werden

Foto: Archiv BTA

Die Abgeordneten verabschiedeten die Novellen zum Gesetzbuch über die Handelsschifffahrt, die das Strafgesetzbuch und das Gesetz über den Autotransport ergänzen und die irreguläre Personenbeförderung inkriminieren. Gegen die Novellen hatte Staatspräsident Rumen Radew sein Veto eingelegt und darauf hingewiesen, dass in den vorgeschlagenen Gesetzestexten keine Abgrenzung zwischen Fahrgemeinschaften und  irregulärer Personenbeförderung gemacht werde, die bereits als Vergehen geahndet wird. Die Gesetzestexte könnten laut Radew zu verschiedenen Auslegungen führen.

Die Novellen wurden nun auch von der oppositionellen „Bulgarischen Sozialistischen Partei“ befürwortet, deren Abgeordnete meinten, dass die Regierung die Kritik des Präsidenten und der Opposition beherzigt und die entsprechenden Änderungen vorgenommen habe.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Bulgarien will französische dreidimensionale Radare erwerben

Bulgarien und Frankreich werden ein Rahmenabkommen über den Erwerb neuer Radargeräte für die bulgarischen Luftstreitkräfte unterzeichnen. Das Projekt ist wichtig für die neuen bulgarischen F-16-Flugzeuge. Bulgarien hat sich für eine..

veröffentlicht am 16.06.25 um 10:52
Georg Georgiew

Evakuierung von Bulgaren aus Israel erfolgt auf dem Landweg

Unsere Priorität ist die sichere Ausreise bulgarischer Staatsbürger aus Israel, sagte Außenminister Georg Georgiev gegenüber dem Bulgarischen Nationalen Fernsehen BNT.  Die Listen derjenigen, die evakuiert werden möchten, werden aktualisiert..

veröffentlicht am 16.06.25 um 10:05

Asia-Festival "United in Diversity" in Sofia

Im Südpark II hinter dem Museum Mensch und Erde in Sofia wird zum fünften Mal in Folge das Asia-Festival "United in Diversity" von 10:00 bis 22:00 Uhr veranstaltet, um den Reichtum der asiatischen Kultur zu präsentieren. Hinter der Veranstaltung stehen..

veröffentlicht am 14.06.25 um 08:45