Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Das 46. Parlament ist Geschichte

Foto: BGNES

Die Parlamentspräsidentin Iwa Mitewa hat die letzte Parlamentsglocke geläutet. Das 46. Parlament ist nun Teil unserer politischen Geschichte. Iwa Mitewa hat die Plenarsitzung mit dem Wunsch nach einem erfolgreichen Wahlkampf abgeschlossen. 
Der letzte Tagesordnungspunkt war der Bericht über die Polizeigewalt während der Proteste im vergangenen Sommer und das Abhören von Demonstranten. 
Nach zweimonatiger Arbeit und ca. 30 Sitzungen ist das Parlament bei seiner Hauptaufgabe, eine reguläre Regierung zu bilden, gescheitert. 
Die so genannten Protestparteien haben es nicht erreichen können, das Sondergericht abzuschaffen, was eine ihrer Prioritäten war. Verabschiedet wurden Gesetzentwürfe über die Aktualisierung des Staatshaushalts, des Budgets der Krankenkasse sowie die Aktualisierung der Renten.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Treffen zwischen Landwirtschaftsminister Georgi Tachow und Viehzüchtern aus der Region

Spannungen in Welingrad wegen Verdacht auf Afrikanische Pest

Nach Protesten von Viehzüchtern und Einwohnern von Welingrad gegen die Entscheidung der Bulgarischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (BABH), mehr als 1.700 Tiere zu töten, unter denen Fälle von Afrikanischer Pest festgestellt wurden, sollen heute..

veröffentlicht am 27.11.24 um 10:00

Sechster Versuch, einen Parlamentspräsidenten zu wählen

Genau einen Monat nach den Parlamentswahlen vom 27. Oktober wird die erste Sitzung der 51. Volksversammlung, die am 11. November begonnen hat, heute fortgesetzt. Die Abgeordneten werden einen sechsten Versuch unternehmen, einen..

veröffentlicht am 27.11.24 um 08:45

Wetteraussichten für Mittwoch, den 27. November

Am Mittwoch wird es meist sonnig sein. Die Tiefsttemperaturen werden zwischen -3 und 2°C liegen, in Sofia um -1°C. Die Höchsttemperaturen klettern auf 10 bis 15°C, in Sofia auf 10°C. An der Schwarzmeerküste wird es meist sonnig sein. Die..

veröffentlicht am 26.11.24 um 19:45