Sendung auf Deutsch
Audio Player
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Bulgarische Europaabgeordnete wollen Gründe für Schegen-Veto wissen

Das Europäische Parlament
Foto: BGNES

Die bulgarischen Sozialisten im Europäischen Parlament haben einen Brief an die EU-Mitgliedsländer initiiert, in dem sie fragen, aus welchen Gründen ein Veto gegen den Schengen-Beitritt unseres Landes verhängt werden kann. 

Das Schreiben wurde von 73 Abgeordneten aus allen Fraktionen des Europäischen Parlaments unterzeichnet, darunter von allen 17 bulgarischen Vertretern. 

Gibt es einen Präzedenzfall bei früheren Schengen-Erweiterungen, bei dem Mitgliedsländer vor der Abstimmung über den Beschluss um eine weitere Einschätzung gebeten haben? Gibt es eine Rechtsgrundlage für die Verknüpfung zwischen der Beseitigung der Binnengrenzen und dem Niveau der Indikatoren in anderen Bereichen? Verstößt es gegen die Grundsätze der fairen Zusammenarbeit, wenn ein Land verpflichtet wird, die volle Verantwortung für die Umsetzung der gemeinsamen Politik in einem bestimmten Bereich zu tragen und ihm die entsprechenden Vorteile auf unbestimmte Zeit vorenthalten werden?

Das Schreiben wurde zwei Tage vor der Tagung des Rates „Justiz und Inneres“ in Brüssel, auf der eine Entscheidung über den Schengen-Beitritt Bulgariens, Rumäniens und Kroatiens getroffen werden soll, publik gemacht, berichtete die BNR-Korrespondentin in Brüssel Angelina Piskowa.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Marta Kos und Rossen Scheljaskow

Bulgarien ist für EU-Erweiterung gemäß der individuellen Fortschritte der Kandidaten

„Premierminister Rossen Scheljaskow und ich sprachen über den Plan der EU für eine neue Schwarzmeerstrategie, die die Europäische Kommission in Kürze vorlegen wird.“ Das kündigte Erweiterungskommissarin Marta Kos an, die zu einem offiziellen..

veröffentlicht am 17.04.25 um 13:24

Bericht über Bereitschaft Bulgariens zur Einführung des Euro am 4. Juni erwartet

Die Europäische Kommission hat den 4. Juni als Datum für die Veröffentlichung des außerordentlichen Konvergenzberichts über Bulgariens Bereitschaft zur Einführung des Euro festgelegt. Der Bericht wird im Frühjahrspaket des Europäischen..

veröffentlicht am 17.04.25 um 10:32

Abgeordnete stimmen über zweites Misstrauensvotum gegen Regierung ab

Heute um 14.30 Uhr werden die Abgeordneten über das zweite Misstrauensvotum gegen das Kabinett von Premierminister Rossen Scheljaskow abstimmen. Es wurde letzte Woche von der Partei METSCH eingereicht und wird von „Wasraschdane“ und „Welitschie“..

veröffentlicht am 17.04.25 um 08:25