Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Parlament bereit, bereits am 6. Juni über neue Regierung abzustimmen

Nikolaj Denkow und Rumen Radew
Foto: BGNES

In einer kurzen Zeremonie gab die Koalition „Wir setzen die Veränderung fort–Demokratisches Bulgarien“ (PP-DB) Präsident Rumen Radew das erfüllte zweite Mandat zur Regierungsbildung zurück. 

Bei der Übergabe sagte der designierte Ministerpräsident Nikolaj Denkow, er erwarte, dass der Präsident ein Dekret erlasse, damit das Parlament die Regierung wählen kann und eine reibungslose Machtübergabe gemäß der Verfassung durchgeführt werden könne. „Ich denke, wir alle müssen die Lage schlichten, damit die Menschen wissen, dass das Kabinett, das Parlament und die Präsidentschaft zusammenarbeiten“, sagte Denkow.

„Bulgarien braucht Institutionen und Politiker, die sich tatsächlich am bulgarischen Volk orientieren und sich für Sicherheit, Gerechtigkeit und gegen Korruption einsetzen, wie es alle rechtschaffenen bulgarischen Bürger erwarten“, antwortete der Präsident. Radew versprach, das Dekret so schnell wie möglich zu erlassen und forderte die Abgeordneten auf, nach ihrem Gewissen abzustimmen, ohne sich an Parteibefehle zu halten.

„Es muss so schnell wie möglich ein normaler Haushalt ohne dieses absurde Defizit aufgestellt werden“, sagte Denkow vor Journalisten am Eingang zum Präsidentenamt.

Parlamentspräsident Rossen Scheljaskow erklärte, er sei bereit, am 6. Juni eine Dringlichkeitssitzung einzuberufen, damit das Parlament über die Regierung abstimmt, falls das Dekret heute veröffentlicht wird.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Wetteraussichten für Donnerstag, den 16.Mai

Im Laufe des nächsten Tages wird es meist bewölkt bleiben. Stellenweise, vor allem in der Westhälfte des Landes, wird es zu Regenschauern kommen. Es wird ein leichter bis mäßiger Wind aus Südost wehen. Die Tiefsttemperaturen werden zwischen 6 °C und 11..

veröffentlicht am 15.05.24 um 19:45
Atanas Saprjanow

Lieferung der Hilfe für Ukraine verläuft nach Plan

Das gab der geschäftsführende Verteidigungsminister Atanas Saprjanow in Pasardschik bekannt. „Bislang sind die von der Regierung beschlossenen Pakete abgeschickt. Das letzte Paket, das vor etwa zwei Wochen verabschiedet wurde, wird jetzt für..

veröffentlicht am 15.05.24 um 18:41
Sofioter Universität

Gehälter der Hochschullehler werden rückwirkend erhöht

Die Regierung wird 39 Millionen Lewa für die Universitäten bereitstellen, um die Gehälter des akademischen Personals an den staatlichen Hochschulen rückwirkend ab dem 1. Januar 2024 zu erhöhen. Der Beschluss wurde gefasst, nachdem die..

veröffentlicht am 15.05.24 um 17:41