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Parlament legt auf Grund der Kommunalwahlen seine Arbeit nieder

veröffentlicht am 28.09.23 um 17:27

Foto: BTA

Die Abgeordneten haben beschlossen, eine einmonatige Pause einzulegen. Die letzten Plenarsitzungen werden am 5. und 6. Oktober stattfinden. Nach Abschluss der Kommunalwahlen werden die Abgeordneten am 8. November ins Parlament zurückkehren. Die Wahlen finden am 29. Oktober und die eventuelle Stichwahl am 5. November statt. Die Entscheidung beruht auf einem Vorschlag der Fraktionen von GERB, DPS und PP-DB. Die parlamentarischen Ausschüsse werden weiterhin tagen.

Der GERB-Abgeordnete Toma Bikow erklärte die Pause für eine Art kreativer Urlaub und eine Zeit des Nachdenkens für die Abgeordneten. Danach würden sie nützlicher für die Gesellschaft sein, so Bikow.

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