Textgröße

PACE empfiehlt, Post-Monitoring-Dialog mit Bulgarien zu beenden

veröffentlicht am 08.03.24 um 09:12

Foto: orer.eu

Bei einem Treffen in Paris schlug der Überwachungsausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats vor, den Post-Monitoring-Dialog mit Bulgarien zu beenden und die Entwicklungen in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte im Rahmen seiner regelmäßigen Überprüfungen zu verfolgen, informierte die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE).

Die durchgeführten Verfassungsänderungen im Bereich des Justizwesens werden als "bedeutender Fortschritt bei der Umsetzung der Verpflichtungen Bulgariens" bewertet.

Der Ausschuss der PACE lobt auch die von den Behörden ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Korruption auf hoher Ebene sowie die Verabschiedung des Anti-Korruptionsgesetzes Ende letzten Jahres. Erhebliche Fortschritte werden auch bei der Meinungsfreiheit, der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Hassreden festgestellt, während das Problem der Integration der Roma als ein "Mangel bezeichnet wird, den es zu korrigieren gilt.

Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

Radio Bulgarien Nachrichten Anti-Korruptionsgesetz Bekämpfung der Korruption Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen Hassreden Integration der Roma Parlamentarische Versammlung des Europarats Post-Monitoring-Dialog mit Bulgarien Verfassungsänderungen

mehr aus dieser Rubrik…

Wetteraussichten für Donnerstag, den 20. Februar

Am Donnerstag werden die Tiefsttemperaturen zwischen -14 und -8°C liegen, in Sofia um etwa -12°C. Der Tag wird sonnig, aber frostig sein, mit Höchsttemperaturen zwischen -5 und 0°C, in Sofia um -3°C. An der Schwarzmeerküste wird es sonnig, aber..

veröffentlicht am 19.02.25 um 19:45

Bulgarien ehrt das Andenken an seinen Nationalhelden Wassil Lewski

Verschiedene Veranstaltungen in ganz Bulgarien erinnern an den 152. Todestag des bulgarischen Freiheitsapostels Wassil Lewski. Heute um 18.00 Uhr findet die Gedenkveranstaltung am Denkmal des Freiheitsapostels in Sofia statt. Auch Staatschef..

veröffentlicht am 19.02.25 um 18:17

Zug bulgarischer Bahngesellschaft in Rumänien verunglückt, es gibt ein Opfer

In der Nähe von Craiova, Rumänien, hat sich ein schweres Zugunglück mit einem Zug des bulgarischen Eisenbahnunternehmens PIMK ereignet. Bisherigen Informationen zufolge ist der Zugführer des privaten bulgarischen Unternehmens, der..

veröffentlicht am 19.02.25 um 17:08