Die Zentrale Wahlkommission ZIK hat sich geweigert, die Koalition „Demokratie, Rechte und Freiheiten - DPS“ und „DPS- Neuanfang“ für die Teilnahme an den bevorstehenden vorgezogenen Parlamentswahlen am 27. Oktober zu registrieren, berichtete die Bulgarische Nachrichtenagentur BTA.
Der Grund dafür ist, dass laut Wahlgesetz eine Partei nicht in mehr als einer Koalition vertreten sein darf.
In der vergangenen Woche hatte die Zentrale Wahlkommission die beiden Koalitionen „Demokratie, Rechte und Freiheiten - DPS“ und „DPS- Neuanfang“ ohne Eintragungsnummer registriert, unter der Bedingung, dass sie bis zum 7. September um 17.00 Uhr Dokumente vorlegen, die bestätigen, dass die Partei DPS nicht Teil ihrer Zusammensetzung ist.
Diese Unterlagen wurden jedoch von keiner der beiden DPS-Fraktionen vorgelegt.
Die Einreichung des Haushaltsplans wurde um eine Woche verschoben, weil Bulgarien sich verpflichtet hat, einen Struktur- und Fiskalplan zu erstellen, berichtet BTA. Außerhalb des Plenarsaals erklärte Finanzministerin Temenuschka Petkowa,..
Bulgarien wird auf der Münchner Sicherheitskonferenz durch Präsident Rumen Radew und Außenminister Georg Georgiew vertreten. Auf der Tagesordnung der Staats- und Regierungschefs stehen der Krieg in der Ukraine, die Vorschläge von US-Präsident..
In den Tagen vom 14. bis 16. Februar wird eine Veranstaltung unter dem Motto „Liebe und Wein“ den Bürgern und Gästen Sofias ermöglichen, unser Weinfest Trifon Sarezan und den westlichen Valentinstag miteinander zu verbinden. Die Veranstaltung..
Regen/Schnee
Regen
Schnee
Schneeregen