Mit Beginn des Sommers ist es auch an der bulgarischen Grenze zur Türkei heiß geworden – die erwartete neue Flüchtlingswelle ist im Anrollen. Nach Angaben des Innenministeriums habe sich seit einigen Wochen die Zahl der Flüchtlinge, die illegal das Territorium Bulgariens betreten wieder vergrößert. Dabei werde häufig der vor seiner Vollendung stehende 30 Kilometer lange Grenzzaum am neuralgischen Punkt zwischen den Städten Elchowo und Boljarowo einfach umgangen. Laut Vizepremier und Innenminister Zwetlin Jowteschew würden die Grenzbehörden es dennoch schaffen, täglich 150 und 200 Personen am illegalen Grenzverkehr zu hindern. Schwer bewachbar seien die Flussläufe. 2013 wurde Bulgarien im Zuge des Syrienkonflikt von über 11.000 Immigranten aus dem Nahen Osten und Nordafrika überrollt. Davon waren lediglich die Hälfte reale Flüchtlinge. Das versetzte Bulgarien, das das ärmste in der EU ist und gleichzeitig Außengrenze der Union darstellt, in eine schwierige Lage. Die neue Flüchtlingswelle wird vom jüngsten Militärkonflikt im Irak verursacht, der demnächst erst richtig auflodern soll.
Zwischenzeitlich hat die bulgarische Regierung eine nationale Strategie zur Integration von Personen verabschiedet, die den Flüchtlingsstatus zuerkannt bekommen haben. Nur auf der Grundlage einer solchen Strategie soll Bulgarien Hilfe zur Bewältigung des Problems erhalten. Seit Beginn des Jahres haben nahezu 2.900 Immigranten den Flüchtlingsstatus beantragt. Das seien mehr als im Jahre 2002 nach der Flüchtlingswelle aus Afghanistan. Bislang konnten 30 bis 40 Personen jährlich integriert werden. Nach neuestem Plan sollen es 2.450 Personen werden. In diesem Zusammenhang visiert man Maßnahmen zu einem besseren Zugang zu Information, Bildung und Erlernung der bulgarischen Sprache, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Sozialhilfe, wie auch Anerkennung von Qualifikationen und Wohnungsabsicherung an. Für minderjährige Flüchtlinge sind besondere Maßnahmen vorgesehen. Die bulgarische Regierung wird in der kommenden Woche einen entsprechenden Jahresplan befürworten.
Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow
Der Misstrauensantrag wurde letzte Woche von der Partei METSCH eingereicht und von „Wasraschdane“ und „Welitschie“ unterstützt. Als Grund für das zweite Misstrauensvotum gegen die Regierung von Rossen Scheljaskow wurde Versagen im Kampf gegen..
Die Parlamentskrise in Bulgarien hat die Verfahren zur Wahl der Leiter der wichtigsten Regulierungsbehörden wie der Energie- und Wasserregulierungskommission, des Verfassungsgerichts und andere monatelang verzögert. Nach der Bildung einer..
Im Rahmen der Bemühungen um die Freilassung der an Bord der „Galaxy Leader“ gefangengehaltenen bulgarischen Staatsbürger stattete der bulgarische Außenminister Georg Georgiew dem Sultanat Oman einen Arbeitsbesuch ab, bei dem er mit seinem..
aufgelockerte Bewölkung
