Am 31. März wurde am Grenzkontrollübergang Kapitan Andreewo an der bulgarisch-türkischen Grenze ein Schmuggelkanal für Zigaretten zerschlagen. Dabei wurden 26 Personen festgenommen, 13 von ihnen sind Zollbeamte, drei – Grenzpolizisten gewesen. Gestern ist bekannt geworden, dass alle Zöllner bis auf ihren Chef freigelassen wurden. Die freigelassenen Beamten aber sollen als Zeugen bei der Ermittlung des Zigarettenschmuggels in Wert von Millionen aussagen. Der Kampf gegen die Korruption geht weiter.

Vor etwa 20 Jahren hat ein bulgarischer Premierminister seinen Wirtschaftsberater gefragt, welche Reformen er unternehmen soll, damit die Konjunktur besser wird. Die Antwort lautete, dass keine besonderen Reformen nötig sind, man soll lediglich den Zoll in Ordnung bringen. Heute ist dieser Rat nach wie vor aktuell. Eine Studie vom letzten Jahr zeigt, dass der Anteil der illegal verkauften Zigaretten in Bulgarien 20% beträgt und eine steigende Tendenz verzeichnet. Dadurch allein hat der Staat Verluste in Höhe von etwa 230 Millionen Euro im Jahr erlitten. Das bedeutet etwa 2% der Steuereinnahmen für das Jahr 2014 oder 0,6% des Bruttoinlandsprodukts. Wenn man auch bedenkt, dass die Einnahmen aus Tabaksteuer eine sehr große Bedeutung für die Staatskasse hat, bedeutet das, dass der Schmuggel ein ernst zu nehmendes Problem für uns ist. Der Staat verliert alleine dadurch viel mehr als der Fiskus in Rumänien und Polen zum Beispiel, ganz zu schweigen von Ländern wie Deutschland und Holland, die dafür sorgen, dass ihr Geld in die Kasse kommt.

Die jüngsten Festnahmen von Zöllnern zeigen, dass der Schmuggel in Bulgarien nach wie vor floriert. Zwei Monate zuvor wurde am selben Grenzkontrollübergang eine Schauaktion für die Festnahme des damaligen Chefs des Zolls dort veranstaltet, die aber offensichtlich wenig Wirkung auf seinen Kollegen gehabt hat. Kurz nach der Wende in Bulgarien hat ein Finanzbeamte Kollegen aus einem anderen Land gefragt, ob ihre Zollbeamten ebenfalls korrupt seien. Man hat damals geantwortet, dass wenn ein Zöllner nach vier Jahren Dienst noch nicht korrupt sei, dann wird er zum Helden. Angaben über Helden gibt es beim Zoll in Bulgarien immer noch nicht. Auch das Ansehen des Berufes in der Öffentlichkeit ist eher schlecht. Bei der Bekämpfung der Korruption und des Schmuggels an der Grenze wendet man auch bei uns bewährte Methoden wie ein häufiger Wechsel des Arbeitsplatzes und des Zuständigkeitsbereiches der Beamten an. Die Leitung wird auch oft geändert, Sonderbehörden wie die spezialisierte Staatsanwaltschaft und andere Dienste werden miteinbezogen, Überwachungsmittel werden verwendet etc. Es ist aber offensichtlich, dass das nicht ausreicht, man muss nicht nur die Ausführer der Aufträge an der Grenze, sondern auch ihre Auftraggeber verfolgen.

Übersetzung: Milkana Dehler