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Referendum? – Mission possible

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In Neguschewo wurde das erste Monument der direkten Demokratie eingeweiht.
Foto: Joan Kolev

Der 25. Juni 2011 ist in die Annalen der Gemeinde Gorna Malina eingegangen - als Datum eines der wenigen erfolgreichen kommunalen Referenden in unserer neuen Geschichte. Damals stimmten 89,6% gegen die Erschließung von Steinbrüchen und die Einrichtung von Schadstoffdeponien im Gemeindegebiet.

"Ausgelöst wurde das Referendum durch das Ministerium für Wirtschaft, Energiewesen und Tourismus, welches einer Firma die Genehmigung zur Erschließung von Steinbrüchen erteilt hatte", erzählt der stellvertretende Bürgermeister von Gorna Malina Angel Schilanow.

"Das hätte für eine Region, in der die Mehrheit ihr Heim oder ein Feriendomizil bauen will, das Aus bedeutet. Die Gegend ist geradezu prädestiniert für Naturwanderwege", kommentiert Angel Schilanow. "Wir hatten uns für ein Aufforstungsprojekt von 50 Hektar beworben und den Zuschlag erhalten, da wir der Ansicht sind, dass sich diese Gegend sowie die gesamte Gemeinde Gorna Malina als umweltfreundliche Kommune entwickeln soll. Diese Genehmigung wurde ohne jegliche Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung erteilt, ohne Berücksichtigung der Interessen der örtlichen Bevölkerung und hätte de facto die weitere Entwicklung der Gemeinde auf den Kopf gestellt. Und so war das Referendum für uns der letzte rettende Ausweg. Für uns war das die beste Möglichkeit, die Bürger zu Wort kommen zu lassen und ihre Meinung durchzusetzen. Daran sollten sich alle Firmen ein Beispiel nehmen, die auf dem Rücken der Menschen schnelles Geld machen wollen. Das Gleiche gilt für die Behörden, die unter diversem Druck und aus eigennützigen Erwägungen solche Genehmigungen erteilen."

Dieses Referendum zeigt, wie wichtig Bürgerinitiative, Zusammenhalt und Einheit sind. Unter einem negativen Ausgang dieser Volksbefragung hätte die gesamte Gemeinde gelitten. Für das Dorf Neguschewo – auch als Sofioter Kowatschewitza bekannt - hätte der Steinbruch nur 600 m vom Dorf entfernt das Aus bedeutet. Als Symbol für das erfolgreiche Referendum und das Engagement der Bürger zur Rettung der Gemeinde wurde in Neguschewo das erste Monument der direkten Demokratie eingeweiht.

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"Das Referendum und das Monument werden mit Sicherheit in die Geschichte eingehen. Ich bin davon überzeugt, dass sie uns an die gute Sache erinnern werden, die wir vor fünf Jahren vollbracht haben", meint der Maler Mihail Tanew, der geistige und materielle Schöpfer des Werkes. "Wir alle hier haben uns auf dem Platz der Einheit versammelt. Einheit ist das, was in unserem Fall stark macht."

Im Ergebnis des überzeugenden Sieges wurde die Gemeinde Gorna Malina zur ersten geschützten grünen Gemeinde Bulgariens erklärt und freut sich seither über steigende Investitionen im Tourismusbereich. Geplant sind Naturwanderwege, Radrouten und neue Pensionen. Vor 4-5 Jahren gab es in der Gegend keine einzige Übernachtungsmöglichkeit. Heute gibt stehen rund 120 Pensionen zur Auswahl – Tendenz steigend. Am Tag der Monumentseinweihung wurde in Neguschewo eine weitere Pension eröffnet, die nun ihre Gäste erwartet.

Obwohl Referenden in Bulgarien eher eine Seltenheit sind, gibt es auch andere Positivbeispiele für erfolgreiche kommunale Volksbefragungen. Wie etwa im Dorf Kostadinowo, das 2009 für die Eingemeindung in die Stadt Warna stimmte. Im Vorjahr wiederum sprach sich Kaspitschan gegen den Bau einer Müllverbrennungsanlage auf dem Gemeindegebiet aus.

Ein Referendum zu organisieren ist keinesfalls einfach, dennoch einen Versuch wert. Anderenfalls werden die Probleme und Gesetzlosigkeit in allen bulgarischen Gemeinden andauern und Entscheidungen getroffen, ohne die Bürger zu befragen. Ist es das, was wir wollen? Wenn nicht – liegt die Veränderung allein in unserer Hand.

Übersetzung: Christine Christov



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