Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Präsident belegt Novellen mit Veto

Foto: BGNES-Archiv

Die Verordnungen, die das Strafgesetzbuch und das Gesetz über den Autotransport ergänzen sollen, wurden von Präsident Rumen Radew erneut an das Parlament zurückgeschickt. Zu den Motiven des Vetos gehört, dass sich Texte widersprechen, beziehungsweise doppeln, dass ein und dieselbe Handlung als Straftat und als administrative Verletzung definiert wird. Laut Präsident Radew muss die Verfolgung der "grauen Wirtschaft" mit den Mechanismen der Rechtsstaatlichkeit erfolgen, mit präzisen Vorschriften, die in einem vorhersehbaren und offenen Gesetzgebungsprozess verabschiedet werden.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Universität Russe

Radtour durch Zweigstellen der Universität Russe zwischen Bulgarien und Moldawien

Die Universität „Angel Kantschew“ in Russe hat die erste akademische Fahrradtour in Bulgarien auf einer Rundstrecke gestartet, die unter dem Motto „Universität Russe - 80 Jahre Wissen und Wissenschaft“ organisiert wurde. Die Initiative ist..

veröffentlicht am 18.06.25 um 08:40

Wetteraussichten für Mittwoch, den 18. Juni

Am Mittwoch werden die Mindesttemperaturen zwischen 13 und 18°C liegen, in Sofia um die 15°C. Am Vormittag wird es sonnig sein, danach nimmt die Bewölkung vorübergehend zu, aber nur in den Bergen wird es leicht regnen. Die Höchsttemperaturen..

veröffentlicht am 17.06.25 um 19:45

Evakuierung von Landsleuten aus Israel hat begonnen

„Eine Gruppe bulgarischer Staatsbürger wurde vom Außenministerium mit Unterstützung unserer Botschaft in Tel Aviv erfolgreich aus israelischem Gebiet evakuiert. Mit Rücksicht auf die Sicherheit der Reisenden werden erst nach Abschluss der Operation..

veröffentlicht am 17.06.25 um 17:12