Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

BSP ruft Gericht wegen Teilnahme unter Quarantäne gestellter Abgeordneter an den Parlamentssitzungen an

Jawor Boschankow
Foto: Facebook / Jawor Boschankow

Das BSP hat eine Klage in das Verfassungsgericht eingebracht. Grund dafür ist die Teilnahme von unter Quarantäne gestellten Abgeordneten an den Parlamentssitzungen. Mitglieder der Parlamentsfraktion „BSP für Bulgarien“ fordern, dass das Gericht die vom Parlament verabschiedeten Regeln für die Teilnahme an Sitzungen von Abgeordneten, die wegen Coronavirus unter Quarantäne gestellt wurden, für verfassungswidrig erklärt. Dies erklärte während eines Briefings im Parlament der Abgeordnete Jawor Boschankow. „Dieser Akt der Regierenden stuft die Rolle der Abgeordneten auf eine Formalität herab. Die Praxis zeigt, dass „virtuelle“ Abgeordnete nicht an den Debatten teilnehmen, sondern nur das notwendige Quorum sicherstellen. Darüber hinaus gilt die virtuelle Beteiligung nur für Abgeordnete, die an Covid-19 erkrankt sind. Wenn ein Kollege an einer anderen Krankheit leidet, hat er nicht die gleichen Rechte“, kommentierte Boschankow.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Präsidentschaft: Worte von Spionage-Angeklagten sind absurde Manipulationen

Die Behauptungen der bulgarischen Staatsbürger, gegen die in Großbritannien wegen Spionage ermittelt wird, sie hätten Verbindungen zu den „höchsten Machtetagen“ in Bulgarien, sind ebenso absurd wie der manipulative Missbrauch dieser Behauptungen,..

veröffentlicht am 31.01.25 um 12:59

120 Jahre seit der ersten Winterbesteigung von Tscherni Wrach

Am 31. Januar 1905 haben 15 begeisterte Studenten zum ersten Mal im Winter Tscherni Wrach bestiegen - den mit 2.290 Metern höchsten Gipfel des Witosha-Gebirges. Die jungen Leute machten sich zum Dorf Dragalewzi und zum Dragalewzi-Kloster..

veröffentlicht am 31.01.25 um 09:25

Pawel Banja ist Gastgeber internationaler Konferenz für Vertebrologie

Unser berühmter Kurort Pawel Banja ist Gastgeber der Zweiten Internationalen Konferenz für Vertebrologie. Das diesjährige Forum, das vom 31. Januar bis zum bis 2. Februar stattfindet, befasst sich mit zwei Hauptthemen: „Konventionelle und..

veröffentlicht am 31.01.25 um 08:35