Bulgarien vereinbart 70 Prozent der EU-Fördergelder des Verkehrs-Programms

veröffentlicht am 07.11.11 um 13:59

„Im Rahmen eines Jahres wurde ein gewaltiger Umfang an Arbeit geleistet“, kommentiert Monika Panajotowa, Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Europaangelegenheiten und den EU-Mitteleinsatz.

Foto: BGNES

Ende vergangener Woche legte Verkehrsminister Iwajlo Moskowski vor dem Parlamentsausschuss für Europaangelegenheiten und den EU-Mitteleinsatz Rechenschaft über die Fortschritte beim Abruf der EU-Fördergelder in seinem Ressort ab. Bis dato seien mehr als 70 Prozent der Mittel aus dem Operationellen Programm „Verkehr“ vereinbart worden, die für den Zeitraum 2007 bis 2013 zur Verfügung gestellt werden – insgesamt mehr als anderthalb Milliarden Euro. Bis Ende kommenden Jahres sollen die Möglichkeiten dieses operationellen Programm sogar zu 100 Prozent genutzt werden.

Das operationelle Programm „Verkehr“ war eines der Sorgenkinder der jetzigen Regierung, denn als Bojko Borissow vor etwas mehr als zwei Jahren ins Amt trat, waren bis dahin kaum Mittel daraus genutzt worden.

„Im Rahmen eines Jahres wurde ein gewaltiger Umfang an Arbeit geleistet – allein in diesem Jahr wurden 59 Prozent der für die gesamte Periode von sieben Jahren vorgesehenen Mittel vereinbart“, kommentiert Monika Panajotowa, Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Europaangelegenheiten und den EU-Mitteleinsatz. „18 Prozent der Mittel wurden bereits ausgezahlt – bis Ende dieses Jahres sollen es mehr als ein Viertel werden. Verkehrsminister Moskowski wurde von den Ausschussmitgliedern danach befragt, inwieweit die Empfehlungen der Abgeordneten wahrgenommen wurden. Zum einen ging es um die Umleitung von Mitteln in Gebiete, in denen der Abruf schneller läuft. Nehmen wir zum Beispiel das Donauschifffahrtsprojekt. Es geriet ins stocken und berechtigt kam die Sorge auf, dass die Mittel hierfür nicht fristgemäß abgerufen werden können. Also blieb es in der Vorbereitungsphase und die Umsetzung wurde auf die nächste Finanzperiode 2014 bis 2020 verschoben. Die in der laufenden Periode dafür bereitgestellten Mittel wurden in ein anderes Projekt investiert, nämlich in den dritten Streckenabschnitt der Sofioter U-Bahn. Zum anderen hatten die Abgeordneten empfohlen, eine Zwischenanalyse des Mittelabrufs auszuarbeiten, d.h. den Stand zu ermitteln, den wir Ende dieses Jahres aufweisen werden. So wird es möglich sein, dort wo es erforderlich ist, noch einen Zahn zuzulegen.“

Laut der Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für Europaangelegenheiten und den EU-Mitteleinsatz Monika Panajotowa erteile der Ausschuss derzeit keine Empfehlungen dem Verkehrsministerium, zumal das operationelle Programm „Verkehr“ gut genutzt wird. „Natürlich werden wir die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen und gegebenenfalls Anmerkungen machen, die im Jahresbericht unseres Ausschuss Aufnahme finden werden, der im Februar kommenden Jahres vorgestellt werden soll“, fügt Panajotowa hinzu. „Auf der jüngsten Sitzung wurden die Prioritäten für die nächste Programmperiode jedoch nicht besprochen. Das wird im Entwicklungsrat der Regierung geschehen. Diesem Rat steht der Minister für den EU-Mitteleinsatz Tomislaw Dontschew vor. Dort werden die einzelnen Ministerien ihre Prioritäten bis 2020 vorstellen, um ein ganzheitliches Bild zeichnen zu können. Minister Dontschew wird demnächst im Parlamentsausschuss für Europaangelegenheiten und den EU-Mitteleinsatz angehört werden.“

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

По публикацията работи: Tatjana Obretenowa

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