Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

BSP besteht auf Rückkehr zur alten Regelung für Übergangsregierungen

Atanas Safirow
Foto: BTA

In der nächsten Volksversammlung wird die BSP eine Änderung der Verfassung und die Rückkehr zur alten Regelung vorschlagen, insbesondere in dem Teil, der die Wahl der geschäftsführenden Regierungen regelt.

Die BSP ist auch der Meinung, dass Kalin Stojanow nicht erneut Innenminister werden sollte, weil er politische Voreingenommenheit gezeigt habe und unterstützt die Maßnahmen von Präsident Radew für eine Übergangsregierung ohne Stojanow. Das erklärte der Interimsvorsitzende der BSP, Atanas Safirow.

Zur Erinnerung: Gemäß der alten Verfassungsregelung entschied allein der Präsident über die Zusammensetzung der geschäftsführenden Regierung, wenn das Parlament kein reguläres Kabinett wählen konnte.

Nach den jüngsten Änderungen, die von PP-DB, GERB und DPS gebilligt wurden, verfügt der Präsident über eine kurze Liste, aus der er einen geschäftsführenden Premierminister auswählen kann: den Parlamentspräsidenten, den Gouverneur oder Vize-Gouverneur der Bulgarischen Nationalbank BNB, den Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungshofs und den Ombudsmann oder seinen Stellvertreter, wobei einige dieser Posten derzeit nicht besetzt sind.

Vor einigen Tagen schlug die PP-DB ein Treffen zwischen den Vertretern der verschiedenen Parteien im Parlament vor, um die freien Stellen auf der Liste der potenziellen Kandidaten für den geschäftsführenden Premierminister zu besetzen.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Wetteraussichten für Dienstag, den 12. August

Am Dienstag werden die Tiefsttemperaturen zwischen 18 und 24°C liegen, für Sofia bei 19°C. Im Tagesverlauf wird es überwiegend sonnig sein. Am Nachmittag werden sich vor allem über den Bergen Quellwolken bilden, doch nur in einigen Gebirgszügen..

veröffentlicht am 11.08.25 um 19:45

Verbraucherkorb verteuerte sich binnen einer Woche um 1 Lew

Die Preise einiger Grundnahrungsmittel im Großhandel sind in der vergangenen Woche gestiegen.  Teurer wurden Schweinefleisch, Joghurt, Käse und Sonnenblumenöl, ebenso einige Obstsorten sowie Tomaten und Gurken. Aus diesem Grund verteuerte sich der..

veröffentlicht am 11.08.25 um 16:00

Starkes Erdbeben in der Türkei auch in Bulgarien gespürt

Am Sonntagabend um 19.53 Uhr erschütterte ein starkes Erdbeben mit einer Magnitude von über 6 auf der Richterskala den Westen der Türkei.  Das Beben war in fast ganz Bulgarien spürbar, wie der diensthabende Seismologe Tichomir Iliew vom Nationalen..

veröffentlicht am 11.08.25 um 09:50